Warum, denken Sie als Vors.Verteidigungsausschusses, greift Putin uns nicht jetzt an? Den Zustand d. Bundeswehr z.B beschreibt der Jahresbericht d. Wehrbeauftragten 2024. Bitte um Ihre Stellungnahme

Sehr geehrter Herr H.

zunächst einmal danke ich Ihnen für Ihre Frage. Es ist nachvollziehbar, dass der Zustand der Bundeswehr und die geopolitische Lage von vielen Bürgern besorgt beobachtet wird, vor allem in Anbetracht der aktuellen Spannungen in Europa und der Rolle Russlands unter Präsident Putin.

Die Frage, warum Putin uns derzeit nicht angreift, hat mehrere Dimensionen. Zunächst einmal muss man die geopolitische Lage und die militärischen Kapazitäten in Betracht ziehen. Auch wenn der Zustand der Bundeswehr durchaus verbesserungswürdig ist, ist Deutschland nach wie vor ein wichtiger Teil der NATO. Die Allianz hat eine starke Abschreckungswirkung gegenüber Aggressoren, und die Bündnisgarantie ist ein wesentliches Element unserer Sicherheitspolitik.

Darüber hinaus gibt es strategische und politische Überlegungen seitens Russlands. Ein militärischer Konflikt mit der NATO würde erhebliche Risiken für Russland selbst mit sich bringen, auch wenn die Bedrohung durch hybride Kriegsführung und Cyber-Attacken weiterhin aktuell ist. Es ist also nicht nur eine Frage des militärischen Potentials, sondern auch der politischen und strategischen Einschätzungen.

Was die Bundeswehr betrifft, stimmen wir zu, dass der Zustand unserer Streitkräfte nicht in allen Bereichen ideal ist. Das ist auch kein Geheimnis. Die CDU setzt sich aktiv dafür ein, die Bundeswehr zu stärken und zu modernisieren, insbesondere nach den Erfahrungen, die wir in den letzten Jahren gemacht haben. Wir müssen sicherstellen, dass unsere Armee sowohl in Bezug auf Ausrüstung als auch auf Personal optimal aufgestellt ist, um unsere Verpflichtungen gegenüber der NATO und der europäischen Sicherheitsarchitektur zu erfüllen. Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten bietet hier wichtige Hinweise, und wir nehmen diese Anmerkungen ernst, um die nötigen Reformen voranzutreiben.

Es ist jedoch wichtig zu betonen, dass unsere Sicherheit nicht nur von der Bundeswehr allein abhängt. Sie ist Teil eines größeren Rahmens der internationalen Zusammenarbeit, bei dem auch Diplomatie, Wirtschaft und andere Sicherheitsmechanismen eine Rolle spielen. Die Bundesregierung arbeitet kontinuierlich daran, diese Bereiche zu stärken, um Deutschland und Europa langfristig zu sichern.

Ich hoffe, das hilft, ein wenig Klarheit zu schaffen. Wir bleiben wachsam und setzen uns für eine starke und handlungsfähige Bundeswehr ein, die auf alle Bedrohungen vorbereitet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Thomas Röwekamp