Frage von Michael J. • 17.11.2025
Meine Daten als Beutegut in den USA?
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Antwort 18.11.2025 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben die Palantir-Gefahren minimiert: Es fließen keine Daten ab, schon gar nicht in die USA. Der Einsatz wird parlamentarisch kontrolliert und endet 2030.

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Antwort 17.04.2025 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Konzept der Universitätsschule Dresden finde ich sehr ansprechend und vielversprechend. Der Bildungsausschuss des Landtags wird sie Ende April besuchen.

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Antwort 17.04.2025 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn beide Seiten konstruktiv sind - was in Deutschland häufiger der Fall ist als in anderen Staaten -, dann sind solche Belastungen alles in allem vertretbar.

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Antwort 17.04.2025 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

eine Begrenzung finde ich sinnvoll, aber nicht in der vorgeschlagenen Form mit nur noch 38 Wahlkreisen - das würde die Bürgerferne drastisch vergrößern und die Bindung an die Herkunftsregion verringern

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Antwort 17.04.2025 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Über die Jahre ist die Entwicklung vergleichbar. Anders als bei der Rente kann es bei den Diäten aber auch Kürzungen und danach mehr Erhöhung geben.

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Antwort 17.04.2025 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich finde den Vorschlag interessant und grundsätzlich unterstützenswert. Das ist aber ein Prozess, den unsere Hochschulen - sie haben hierzulande eine weitgehende Autonomie - mitgehen müssen.