Frage an Thomas Maurer von Rainer Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Rainer,

Direkte Demokratie bedeutet für mich Mitbestimmung, Entscheidungen nicht anderen überlassen, sondern selbst den Staat und die Gesetze mitgestalten, damit allerdings auch Verantwortung für sich selbst und andere zu übernehmen.

Nicht die Parteien allein sollen über uns bestimmen, sondern wir selbst sollen und können über uns bestimmen. Allerdings sehe ich Direkte Demokratie natürlich als Ergänzung zur parlamentarischen Demokratie und nicht als Ersatz.

Wie Du ja bereits erwähnst, haben wir ja ein (Landes)Parlament, daß für uns die Entscheidungen trifft, und diese uns damit auch abnimmt. Aber ist es wirklich genug alle 5 Jahre einen Vertreter zu wählen, der dann in unserem Namen handelt? Mir nicht.

Wir haben zwar in Ba-Wü ein Gesetz über Volksabstimmungen und Bürgerentscheide, die Hürden sind aber leider so hoch, daß es nur sehr schwer ist diese zu überwinden. Wir hier in Baden-Württemberg sollten uns ein Beispiel an Bayern nehmen. Dort ist die Gesetzgebung in Sachen Bürgerentscheide wesentlich bürgerfreundlicher ausgerichtet, mußte aber auch dort erst erkämpft werden.

"Das Prinzip der direkten Demokratie besteht im Bestreben, dem Einzelnen ein Optimum an Entscheidungsfreiheit nicht nur im privaten Bereich, sondern auch in allen öffentlichen Angelegenheiten einzuräumen."

Grüße

Thomas Maurer,
Sprecher der UNABHÄNGIGEN KANDIDATEN, Landesverband Baden-Württemberg
....für Direkte Demokratie + bürgernahe Lösungen