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Thomas Jarzombek
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Frage von Jörg B. •

Wie unterstützt Ihr Ministerium die Entwicklung einer Alternative zur Palantir Software?

Sehr geehrter Herr Jarzombek,
unbestritten braucht unsere Polizei zeitgemäße Werkzeuge zur Verbrechensbekämpfung. Eine bessere Koordination und Vernetzung der unterschiedlichen Behörden auf Landes- und Bundesebene (auch europäisch) ist unbedingt geboten, selbst ohne den Blick auf IT-Lösungen zu richten.
Das Palantir-System ist meiner Meinung allerdings kategorisch abzulehnen. Nicht einmal wegen Datenschutz-Bedenken: dafür haben wir gute Gesetze in Deutschland.
Daß aber eine ausländische Regierung, die Deutschland nicht freundlich gesinnt ist, über eine Abhängigkeit von Software, Aktualisierung, Server-Zugang etc. sensitive Informationen und Erpressungspotential in die Hand bekommen kann, verbietet die Nutzung von Palantir durch deutsche und europäische Behörden. Ich ziehe Parallelen zur Diskussion um Huawei und die deutsche sensitive Infrastruktur.
Wie steht es z.B. mit dem Konsortium NaSa, dem Projekt P20?
Mit besten Grüßen aus Norwegen,
Jörg B.

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