Frage an Thomas Jarzombek von Claudia E. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Eydt,

ich danke Ihnen für Ihre Nachricht und für Ihre positive Rückmeldung.

Sie fragten, ob ich mich vor der Anhörung mit der Thematik und den Sachverständigen auseinandergesetzt habe.

Dazu möchte ich sagen, dass ich im Vorfeld viele Schreiben von Betroffenen erhalten und auch persönliche Gespräche geführt habe. Ich konnte mich aber nicht mit allen Betroffenen oder den Sachverständigen beschäftigen, die eine andere Fraktion benannt hat.

Mit Herrn Meyer stehe ich dennoch seit der Anhörung in Kontakt. Zitate aus nichtöffentlichen Protokollen der Stiftung, die Herr Meyer vorgetragen hat, haben mich schon überrascht, da ich zu diesen keinen Zugang habe.

Die Gründe für die Anwesenheit und die anschließende Vertretung von Frau Ministerin Dr. Kristina Schröder durch ihren Staatssekretär Dr. Hermann Kues in der Anhörung kenne ich nicht. Es ist aber grundsätzlich nicht die Regel, dass eine Ministerin oder ein Minister an einer öffentlichen Anhörung eines Ausschusses teilnimmt. Insofern war ihre Anwesenheit sicher etwas Besonderes und zeigte Respekt gegenüber den Anwesenden, auch wenn sie nicht bis zur letzten Minute bleiben konnte und sich hat vertreten lassen.

Mit 120 Millionen Euro zusätzlichen Mitteln hat sich die Bundesregierung für eine deutliche Verbesserung der Situation contergangeschädigter Menschen ausgesprochen.

Wir erwarten aber nun, dass sich auch die Familie Wirtz, ebenso wie der Staat, weitgehend finanziell engagiert.

Meine Kollegen und ich setzen uns bei dem Gesetzentwurf dafür ein, dass wir eine deutliche Rentenerhöhung, insbesondere für die schwerstgeschädigten Menschen, eine gerechte Verteilung der Mittel für Sonderbedarfe, eine Anpassung der Schadenspunktetabelle bei der Conterganrente für mehr Einzelfallgerechtigkeit sowie mehr Transparenz in der Stiftung erreichen.

Ich hoffe, bei diesen Punkten auf Ihre Unterstützung und werbe noch einmal um Ihr Vertrauen

Mit den besten Grüßen

Thomas Jarzombek