Frage an Thomas Eiskirch von Thorsten A. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Arnold,

die Situation der Kommunen in NRW -insbesondere im Ruhrgebiet- ist zweifellos schwierig. Sie stehen vor der Aufgabe die Haushaltssanierung voranzutreiben und dabei dennoch handlungsfähig zu bleiben. Dass diese Lage leicht zu einer Abwärtsspirale werden kann, die einen Attraktivitätsverlust zur Folge hätte, wurde von Ihnen sehr richtig dargestellt. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken hat die SPD-geführte Landesregierung den Kommunen finanzielle Unterstützung zukommen lassen und wird dies auch nach der Wahl am 13. Mai weiter tun. Der Umgang mit dem Solidarpakt-Ost ist dabei sicherlich ganz besonders im Fokus, da es dringend gelingen muss, die zukünftige Förderung -insbesondere infrastruktureller- Investitionen nicht mehr nach Himmelsrichtung, sondern nach Notwendigkeit zu strukturieren.

Auch wenn Ihre Sorge um die Kommunen ihre Berechtigung hat, so sind Ihre Befürchtungen über die Situation der Bochumer Schulen meiner Meinung nach zu drastisch formuliert. Die geplanten Schließungen sind nicht in erster Linie das Ergebnis wirtschaftlicher Gedanken, sondern vornehmlich eine Konsequenz aus der Bevölkerungsentwicklung und den abnehmenden Anmeldezahlen der vergangenen Jahre (knapp 25% weniger Schüler in Bochum seit 1990).

Das Prinzip "kurze Beine - kurze Wege" hat selbstverständlich nach wie vor Bestand, wobei wir Beide -aus großstädtischer Sicht- unter "kurze Wege" wahrscheinlich etwas völlig anderes verstehen, als die Menschen bspw. in den ländlichen Gebieten der Eifel. Daher muss bei den landesgesetzgeberischen Maßnahmen der Aspekt der Länge eines Schulwegs immer in Relation zu anderen, weniger dicht besiedelten Gegenden gesehen werden, in denen ein Schulweg von über einer Stunde eben keine Seltenheit ist. So weit wird es in Bochum nicht kommen - gerade im Bereich der Grundschulversorgung geht es in Bochum bei den Diskussionen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung um Veränderungen von im Regelfall wenigen hundert Metern. Spannender ist im großstädtischen Bereich m.E. das Thema Klassengröße. Dazu hat die SPD-geführte Landesregierung erste Maßnahmen ergriffen, die ab dem Grundschuljahr 2013 greifen.

Da Sie in ihrer Frage auf eine spezifische Bochumer Grundschule hingewiesen haben, wissen Sie sicherlich auch, dass ich alle in der Kommune dafür verantwortlichen noch einmal gebeten habe, nicht nur mit großer Transparenz bzgl. von Daten, Zahlen und Fakten, sondern auch mit einer entsprechenden Gesprächsbereitschaft den Dialog zu suchen und zu führen.

Viele Grüße

Thomas Eiskirch