Frage an Thomas Beyer von xynhf yrepur bezüglich Inneres und Justiz

30. September 2011 - 18:49

Was hat eigentlich die SPD dazu veranlasst sich so vehement auf die Seite des Innenministers zu schlagen, anstatt sich sehr Kritisch mit der Rolle der Polizei (Rosenheim,Regensburg) auseinander zu setzen? Die Fragestellung der Grünen war absolut berechtigt und hätte mehr Unterstützung auch von Ihrer Partei bedurft.

Um es ganz klar zu sagen: sehr viele meiner Freunde sind bei der Polizei und beklagen sehr oft die Ausbildung - und Weiterbildung. Das der Innenminister nicht weiss was seine Polizei eigentlich macht, ist bekannt und wird sehr oft in lustiger Rundezum Besten gegeben.

Ändern muss sich etwas und das offen und sehr Transperent!

Danke vorweg für eine, hoffentlich, nicht Standartisierte Antwort.

MfG
Klaus Lerche

Frage von xynhf yrepur
Antwort von Thomas Beyer
06. Oktober 2011 - 05:37
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage 10 Stunden

Sehr geehrter Herr Lerche,

ich danke für Ihre Frage vom 30. September 2011.

Ich darf Ihnen dazu sagen, dass auch nach meinem Empfinden die Eigendynamik der Sitzung im Beitrag der SPD-Fraktion letztlich eine andere Schwerpunktsetzung erzeugt hat, als sie in voller Übereinstimmung mit dem Kollegen Harald Schneider noch in der Fraktionsbesprechung im Mittelpunkt stand.

Hauptkritikpunkt der SPD-Landtagsfraktion ist gerade, dass unter Verantwortung des Innenministers ein System des Aufstiegs in der Polizei zu existieren scheint, das – die bislang im Raum stehenden Vorwürfe als zutreffend unterstellt – dazu führen kann, dass an verantwortlicher Stelle Beamte arbeiten, die der Innenminister selbst als „Rambos, die wir bei der Polizei nicht haben wollen“ bezeichnet.

Über die – wie auch in der Parlamentsdebatte von der SPD-Fraktion gefordert, im Einzelnen vollständig aufzuklärenden Sachverhalte aus Rosenheim hinaus muss daher auch die sich daraus ergebende Strukturdebatte geführt werden. Dies berührt unmittelbar die Verantwortlichkeit des Innenministers.

Für eine vertiefte Diskussion der Debatte darf ich Sie auch an meinen Kollegen Horst Arnold aus Fürth, Mitglied des Landtagsausschusses für Recht und Verfassungsfragen, verweisen.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Thomas Beyer, MdL