Thomas Bareiß

(...) es besteht keine einheitliche Meinung der Wissenschaft darüber, ob Gorleben tauglich ist oder nicht. Die Aufgabe der Kommission ist es daher im ersten Schritt nicht, den Standort festzulegen, sondern lediglich die Suchkriterien für einen Standort. (...)

(...) Das Verfahren zur Endlagersuche ist ergebnisoffen. Wie ich bereits geschrieben habe, erfolgt die Standortsuche nach dem Prinzip der Weißen Landkarte. Das bedeutet, dass es keine Vorfestlegung auf einen bestimmten Standort - auch Gorleben - gibt. (...)

(...) Auch ich habe schon entsprechende Artikel über mögliche Erdöl- und Erdgasvorkommen in Griechenland gelesen. Jedoch sind diese Vorkommen bislang nur sehr unzureichend erforscht. (...)

(...) Das Reaktorunglück in Fukushima hat zu einem politischen Umdenken auch bei mir geführt. Deshalb habe ich zusammen mit einer breiten Mehrheit nach den Ereignissen in Fukushima für den beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie bis 2022 gestimmt. (...)

(...) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat bereits wichtige Weichenstellungen für eine Entlastung der Jobcenter vorgenommen, indem Rechtsvereinfachungen umgesetzt wurden. So sieht beispielsweise § 12a Satz 2 Nummer 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch seit dem 1. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Wahlrecht. Sofern Ihre Frage impliziert, das aktuelle Bundestagswahlrecht sei nicht verfassungsmäßig, muss diese Entscheidung dem Bundesverfassungsgericht überlassen werden. Jeder Bürger hat das Recht, eine Verfassungsbeschwerde einzulegen. (...)