Thomas Bareiß
CDU

Frage an Thomas Bareiß von Tvfryn Fgbyy bezüglich Umwelt

18. September 2013 - 12:52

Sehr geehrter Herr Bareiß,

vielen Dank für Ihr zeitnahes Schreiben.
Es beantwortet jedoch die von mir gestellte Frage vom 17.09.2013 nicht, die doch sehr konkret formuliert ist und ausdrücklich die Bitte um eine konkrete Antwort enthält.
Als wesentliches Kriterium für die Standortauswahl erwähnen Sie die höchstmögliche Sicherheit nach dem Stand der Wissenschaft. Es ist ja gerade – wie ich ja auch in meiner Frage erwähnt habe – längst Stand der Wissenschaft, dass Gorleben als Standort für ein Endlager nicht geeignet ist, da es die Sicherheitsanforderungen nicht erfüllt.

Ich bitte Sie daher erneut um zeitnahe, konkrete Beantwortung der Frage, warum sich Gorleben trotz erwiesener Untauglichkeit immer noch in der Liste der möglichen Endlagerstätten befindet.

Ich möchte zu bedenken geben, dass Sie in Ihrem Schreiben auf die zahlreich vorliegenden Nachweise der Untauglichkeit des Standorts Gorleben in keiner Weise eingegangen sind und füge als zweiten Teil meiner Frage an, aus welchem Grund Sie diesen doch wesentlichen Aspekt außen vor gelassen haben – und bitte Sie auch hierbei um zeitnahe, konkrete Beantwortung.

Mit freundlichen Grüßen,
Gisela Stoll

Frage von Tvfryn Fgbyy
Antwort von Thomas Bareiß
18. September 2013 - 14:27
Zeit bis zur Antwort: 1 Stunde 34 Minuten

Sehr geehrte Frau Stoll,

es besteht keine einheitliche Meinung der Wissenschaft darüber, ob Gorleben tauglich ist oder nicht. Die Aufgabe der Kommission ist es daher im ersten Schritt nicht, den Standort festzulegen, sondern lediglich die Suchkriterien für einen Standort. Dem haben alle Bundesländer und die breite Mehrheit der Parteien im Bundestag zugestimmt. Es ist Konsens aller, dass das wichtigste Suchkriterium die Sicherheit des Endlagers sein muss und es eine Vorfestlegung für oder gegen Standorte nicht geben darf.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Bareiß MdB