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Thilo Kleibauer
CDU

Sehr geehrter Herr Kleibauer ,

Innere Sicherheit
13. Januar 2008

(...) die Sicherheit der Menschen hat für uns eine hohe Bedeutung und erfreulicherweise ist ja auch die Anzahl der Straftaten in Hamburg in den letzten Jahren insgesamt deutlich zurückgegangen. Was die Situation in Bahnhöfen und Zügen angeht, haben wir im Bereich der Hochbahn frühzeitig auf eine umfassende Videoüberwachung gesetzt, die die Sicherheitslage dort verbessert. Wir freuen uns, dass mit dem neuen Hamburger S-Bahn-Vertrag auch für die Züge und Haltestellen der S-Bahn künftig eine systematische Videoüberwachung und -aufzeichnung erreicht werden kann. (...)

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Thilo Kleibauer
CDU

Sehr geehrter Herr Kleibauer , in diversen Städten wurden per 01.01. 2008 Umweltzonen = Fahrverbotszonen eingerichtet .

Verkehr
11. Januar 2008

(...) in Hamburg wurde zum einen bislang deshalb keine Umweltzone eingerichtet, weil die Feinstaubbelastung 2007 unter dem EU-Grenzwert lag und damit deutlich besser ausfiel als in vielen anderen deutschen Städten. Zum anderen setzt Hamburg auf den konsequenten Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, um die Alternativen zum Autoverkehr noch attraktiver zu machen. (...)

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Thilo Kleibauer
CDU

Sehr geehrter Herr Kleibauer,

Sehen Sie eine andere Möglichkeit die Stadt Hamburg wachsen zu lassen als auf dem Gelände des Tennisvereins TV Volksdorf-Wensenbalken von 1928?

Verkehr
08. Januar 2008

(...) das Angebot des TV Wensenbalken im Kinder- und Jugendbereich finde ich sehr vorbildlich und auch das seit vielen Jahren gute Abschneiden bei den Medenspielen spricht für den Verein. Ich würde mich daher freuen, wenn der TV Wensenbalken auf seiner Anlage bleiben kann und unterstütze dieses Anliegen bereits. (...)

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Thilo Kleibauer
CDU

Sehr geehrter Herr Kleibauer,

Bildung und Erziehung
03. Januar 2008

(...) Insgesamt hat nach meiner persönlichen Einschätzung das Thema Kinderbetreuung sowohl unter dem Aspekt der Berufstätigkeit der Eltern als auch unter dem Aspekt der frühkindlichen Bildung eine hohe Priorität. Dies zeigt sich z.B. an den Plänen einer stärkeren Verzahnung von Kita und Grundschule, der Weiterentwicklung von Bildungsstandards für Vorschule und Kita sowie insbesondere auch in der deutlichen Ausweitung der Kindertagesbetreuungsplätze in den letzten Jahren in Hamburg. (...)

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Thilo Kleibauer
CDU

Sehr geehrter Herr Kleibauer,

Wirtschaft
22. Dezember 2007

(...) Grundsätzlich ist Lohnpolitik eine Angelegenheit der Tarifparteien und zahlreiche Tarifabschlüsse in einzelnen Branchen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften der letzten Zeit (ebenso wie Aussagen zu jetzt beginnenden Tarifrunden) deuten schon darauf hin, dass es nach den konjunkturell schwierigeren Jahren nun auch wieder zu spürbaren Lohnsteigerungen kommt. Mir ist dabei sehr wohl bewusst, dass von dieser Entwicklung nicht alle Arbeitnehmer profitieren und dass gerade im zu Ende gehenden Jahr dieser Entwicklung auch ein deutlicher Anstieg der Lebenshaltungskosten gegenübersteht. (...)

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Thilo Kleibauer
CDU

Sehr geehrter Herr Kleibauer,

Verkehr
16. Dezember 2007

(...) Hier konnten wir gerade erreichen, dass Investitionsmittel des Bezirkes für eine bauliche Aufwertung der öffentlichen Flächen zur Verfügung gestellt werden. Zusammen mit den konkreten Plänen der SAGA zur Sanierung ihrer Flächen am Norbert-Schmid-Platz gibt es damit nun die große Chance, dass SAGA und Bezirk gemeinsam diese zentrale Fläche für die Anwohner am Tegelsbarg endlich wieder deutlich attraktiver gestalten. (...)

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Thilo Kleibauer
CDU

Guten Tag, Herr Kleibauer,

Umwelt
12. Dezember 2007

(...) Das Evokationsrecht wird meines Wissens von keiner der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien in Frage gestellt und ist aus meiner Sicht sinnvoll. Ihre Aussage, dass eine Evokation gegen den Bürgerwillen steht, ist in jedem Fall unvollständig, da ja auch der Senat demokratisch legitimiert ist und es sich bei den Evokationen um Konfliktfälle zwischen unterschiedlichen lokalen sowie gesamtstädtischen Interessen handelt. Hierbei wird allerdings nur in seltenen Fällen tatsächlich vom Evokationsrecht Gebrauch gemacht. (...)