(...) das Angebot des TV Wensenbalken im Kinder- und Jugendbereich finde ich sehr vorbildlich und auch das seit vielen Jahren gute Abschneiden bei den Medenspielen spricht für den Verein. Ich würde mich daher freuen, wenn der TV Wensenbalken auf seiner Anlage bleiben kann und unterstütze dieses Anliegen bereits. (...)
(...) Insgesamt hat nach meiner persönlichen Einschätzung das Thema Kinderbetreuung sowohl unter dem Aspekt der Berufstätigkeit der Eltern als auch unter dem Aspekt der frühkindlichen Bildung eine hohe Priorität. Dies zeigt sich z.B. an den Plänen einer stärkeren Verzahnung von Kita und Grundschule, der Weiterentwicklung von Bildungsstandards für Vorschule und Kita sowie insbesondere auch in der deutlichen Ausweitung der Kindertagesbetreuungsplätze in den letzten Jahren in Hamburg. (...)
(...) Grundsätzlich ist Lohnpolitik eine Angelegenheit der Tarifparteien und zahlreiche Tarifabschlüsse in einzelnen Branchen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften der letzten Zeit (ebenso wie Aussagen zu jetzt beginnenden Tarifrunden) deuten schon darauf hin, dass es nach den konjunkturell schwierigeren Jahren nun auch wieder zu spürbaren Lohnsteigerungen kommt. Mir ist dabei sehr wohl bewusst, dass von dieser Entwicklung nicht alle Arbeitnehmer profitieren und dass gerade im zu Ende gehenden Jahr dieser Entwicklung auch ein deutlicher Anstieg der Lebenshaltungskosten gegenübersteht. (...)
(...) Hier konnten wir gerade erreichen, dass Investitionsmittel des Bezirkes für eine bauliche Aufwertung der öffentlichen Flächen zur Verfügung gestellt werden. Zusammen mit den konkreten Plänen der SAGA zur Sanierung ihrer Flächen am Norbert-Schmid-Platz gibt es damit nun die große Chance, dass SAGA und Bezirk gemeinsam diese zentrale Fläche für die Anwohner am Tegelsbarg endlich wieder deutlich attraktiver gestalten. (...)
(...) Zum Bredenbekkamp : Hier besteht für eine Fläche Baurecht nach dem geltenden Baustufenplan. Das heißt, dass ohne die Einschaltung politischer Gremien Baugenehmigungen erteilt werden, wenn der Eigentümer diese entsprechend der Planausweisung beantragt. (...)
(...) Das Evokationsrecht wird meines Wissens von keiner der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien in Frage gestellt und ist aus meiner Sicht sinnvoll. Ihre Aussage, dass eine Evokation gegen den Bürgerwillen steht, ist in jedem Fall unvollständig, da ja auch der Senat demokratisch legitimiert ist und es sich bei den Evokationen um Konfliktfälle zwischen unterschiedlichen lokalen sowie gesamtstädtischen Interessen handelt. Hierbei wird allerdings nur in seltenen Fällen tatsächlich vom Evokationsrecht Gebrauch gemacht. (...)
