Sylvia Löhrmann

(...) Die Pfandrücknahme voPfandrücknahme übrigen unter Bundesumweltminister Klaus Töpfer beschlossen worden und nach dem Regierungswechsel von Bundesumweltminister Jürgen Trittin lediglich umgesetzt worden. Gründe für dieses Pfandsystems waren unter anderem zum einen die Bestrebung, die zunehmende Vermüllung des Straßen- und Landschaftsbildes durch Dosen deutlich zu mindern sowie zum anderen die erheblich energiesparsameren bestehenden Flaschenpfandsysteme zum Schutz der Umwelt zu stärken. (...)

(...) Mit dem Schulkonsens, den CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen geschlossen haben, ist eine schrittweise Absenkung des Klassenrichtwertes von 24 auf 22,5 vereinbart. Dies kann aufgrund der angespannten Haushaltslage aber nur Schritt für Schritt umgesetzt werden. (...)

(...) die zum Schuljahresbeginn nicht besetzten Stellen wurden teilweise wieder für Dauerbeschäftigungsverhältnisse ausgeschrieben, zur Beschäftigung von Vertretungslehrkräften verwandt oder aber für den Laufbahnwechsel zum 1.2.2012 ausgeschrieben. In Kürze werden wieder entsprechende Stellen für Dauerbeschäftigungsverhältnisse auf der Internetseite http://www.leo.nrw.de ausgeschrieben. (...)

(...) Nordrhein-Westfalen ist ein sehr vielfältiges Bundesland, mit abwechslungsreichen Naturlandschaften, sehr unterschiedlichen Städten und Gemeinden, großen Kulturwerken und einer reichen Geschichte. Insofern würde sicher nicht nur ich gerne weit mehr als nur zwei Stätten für die Auszeichnung als Weltkulturerbe vorschlagen. Allerdings wird die Auswahl durch eine unabhängige Expertenkommission vorgenommen, die aus der Bewerbungsliste zwei Stätten auswählen wird. (...)

(...) Ja. Die FriedensorganisatFriedensorganisationentel über die Schulen, die die Veranstaltungen eigenständig durchführen. (...)

(...) Gleichwohl habe ich mich erkundigt und mir erläutern lassen, dass die gesetzlichen Bestimmungen die Erstattung zusätzlicher Aufwendungen für einen Fahrer oder eine Fahrerin nicht vorsehen. In Ihrem Fall richtet sich die Fahrkostenerstattung nach dem Bundesreisekostengesetz, dessen Anpassung an die Preisentwicklung Sache der Bundesregierung ist. Wie ich in Erfahrung bringen konnte, ist Ihnen jedoch anheim gestellt worden, Rechtsmittel beim Sozialgericht einzulegen. (...)