Foto: Tobias Koch
(...) Ebenso gibt es nach diesen Erkenntnissen keine Risiken durch Strahlenbelastung. Nach derzeitigen wissenschaftlichen Feststellungen geht von Energiesparlampen keine Gefährdung durch elektrische und magnetische Felder aus. (...)
Sehr geehrte Frau Thoma,
(...) Um dies grundrechtskonform zu gestalten, bedarf es einer gesetzlichen Regelung. Ein solche stellt das Bayerische Untersuchungshaftvollzugsgesetz dar. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage hinsichtlich einer möglichen Einführung von Eurobonds, die Sie mir über die Seite www.abgeordnetenwatch.de gestellt haben. Als Ihr Wahlkreisabgeordneter komme ich Ihrer Bitte um eine persönliche Stellungnahme gerne nach. (...)
(...) Nichtsdestotrotz setzt sich die christlich-liberale Koalition für den Abbau unnötiger Bürokratie in der Pflege ein. Deshalb hat das Bundesministerium für Gesundheit am 27.06.2011 mit Elisabeth Beikirch eine Ombudsfrau zu Entbürokratisierung in der Pflege ernannt. Ihr kann jeder konkrete Vorschläge unterbreiten, welche Maßnahmen zum Bürokratieabbau ergriffen werden könnten. (...)
(...) Ich teile jedoch Ihre Bedenken zur Einhaltung des parlamentarischen Budgetrechts. Es gilt für mich der Grundsatz, dass alle Entscheidungen und Vereinbarungen mit finanzieller Auswirkung der Zustimmung des Deutschen Bundestages bedürfen. (...)
