Stephan Mayer

(...) Ich verwehre mich dagegen, in Krisenzeiten alles schlecht zu reden, was der Euro uns gebracht hat – im Gegenteil: Der Euro hat Deutschland viele, nicht von der Hand zu weisende Vorteile gebracht: Eine stetig niedrige Inflationsrate (diese war stets wesentlich niedriger als noch zu Zeiten der DM), einen freien und verstärkten Waren- und Handelsverkehr innerhalb der Europäischen Union, engere wirtschaftliche Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten, einer freien Bewegung des Investitionskapitals, einer Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit Europas bis hin zum Wegfall des Währungsumtauschs. (...)

Sehr geehrte Frau Avdimetaj,

vielen herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die Sie am 10. August 2011 auf www.abgeordnetenwatch.de gestellt haben.

(...) In Ihrer Frage zitieren Sie einen Abschnitt aus meiner Antwort an Herrn Bauer, in dem ich unterstreiche, inwiefern Deutschland durch einen starken Euro profitiert, nämlich durch eine florierende Wirtschaft, durch die Schaffung von Arbeitsplätzen, einer kontinuierlich geringen Inflationsrate und einer steigenden Kaufkraft. Sehr gerne belege ich die von Ihnen nochmals herausgehobenen Aussagen mit Zahlen: (...)

(...) Dabei möchte ich feststellen, dass es keinem der Abgeordneten leicht gefallen ist, bezüglich der EFSF eine Entscheidung zu fällen. Keiner meiner Kollegen und auch ich persönlich haben weder den EFSF selbst noch die Ertüchtigung des EFSF einfach nur „abgenickt“. So bin ich fest davon überzeugt, dass man jeder Kollegin und jedem Kollegen zubilligen sollte, sich durchaus intensiv Gedanken über ihr oder sein Abstimmungsverhalten gemacht zu haben und es nicht nur den Kollegen, die gegen den EFSF oder die Ertüchtigung des EFSF gestimmt haben, zugestehen, nach ihrer Überzeugung gehandelt zu haben. (...)

(...) Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen) gewesen seien. Ein Verbot von großkalibrigen Schusswaffen halte ich aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse daher keinesfalls für gerechtfertigt. (...)

(...) Da das Tätigkeitsgebiet der Kontroll- und Streifenbeamten, wie bereits erläutert, in den höheren Dienst einzuordnen ist, ist auch eine Besoldungsherabsetzung derjenigen Beamten, die diese Tätigkeit ausführen, nicht gerechtfertigt. Eher das Gegenteil ist der Fall: Die Besoldung der Kontroll- und Streifenbeamten sollte angehoben und die Aufstiegschancen in der Bundespolizei deutlich erleichtert und verbessert werden, sobald die Personal- und Haushaltssituation dies zulässt. (...)