Stephan Kreutz
DIE LINKE
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Frage von Leonhard S. •

Frage an Stephan Kreutz von Leonhard S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Kreutz,

eines der wichtigsten Themen im Wahlkampf ist in meinen Augen der Erhalt unserer Arbeitsplätze und die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, damit endlich auch die zur Arbeitslosigkeit gezwungenen Arbeiter und Angestellten eine Chance bekommen.
Dazu habe ich in den vergangenen Jahren viele Versprechungen vor allem auch von der SPD gehört. Als langjähriger SPD-Wähler bin ich leider immer wieder von der SPD enttäuscht worden. Den Parteioberen ist offenbar die Kungelei mit den Großunternehmern immer wichtiger gewesen als das echte Engagement für die Arbeitnehmer - und ihre Wähler!
Was schlägt Ihre Partei vor? Mit welchen Maßnahmen könnte Arbeit geschaffen werden? Die tägliche Sorge um den Erhalt des Arbeitsplatzes macht schon jetzt viele Menschen krank. Wie kann das geändert werden?

Mit solidarischen Grüßen

Leo Schiffer, Bornheim

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Schiffer,

Arbeitslosigkeit ist in unserem Land nach wie vor ein großes Problem für die Menschen. Obwohl sich jede Regierung zuschreibt, dass die entweder die Arbeitslosenzahlen gesenkt hat, oder eine höhere (Finanz-)Macht es irgendwie doch verhindert hat, habe ich meine Zweifel an der Aufrichtigkeit der Zahlen! Ein genaueres Hinsehen lohnt sich! DIE LINKE hat die Zahlen mal etwas unter die Lupe genommen:

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im März 2010: 4.773.541
Offizielle Arbeitslosigkeit: 3.567.944
Nicht gezählte Arbeitslose: 1.205.597

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II: circa 350.000
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I (§ 428 SGB III): 1.862
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 287.142
Berufliche Weiterbildung: 210.651
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): 1.639
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z.B. Vermittlung durch Dritte): 271.844
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 41.559
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 3.538
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 37.362

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht März 2010, Seite 67. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die gemäß § 53a Abs. 2 SGB II nicht als arbeitslos zählen, sind enthalten in der ersten Gruppe der Tabelle (Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II). Diese große Gruppe der älteren ALG II-Bezieher, die nicht als arbeitslos gelten, ist nicht im Monatsbericht ausgewiesen, sondern in einer Sonderpublikation der Bundesagentur für Arbeit: Analyse der Grundsicherung für Arbeitsuchende Januar 2010, Seite 17. Die genaue Zahl für diese Gruppe wird jeweils mit viermonatiger Verzögerung publiziert.

Bei 1,2 Mio. nicht gezählten Arbeitslosen komme ich somit auf eine Arbeitslosenquote insgesamt 11,3 % . Selbstverständlich gibt es noch eine unbestimmt Anzahl von Menschen, die sich nicht arbeitslos melden, weil sie es nicht unbedingt müssen, was aber nicht unbedingt heißt, dass sie nicht gerne Arbeiten würden. Ein typisches Beispiel ist eine Partnerschaft, in der Einer arbeitet. Gerade bei älteren Paaren ist die Chance, dass der zweite Partner einer Arbeit nachgehen kann gleich Null! Leider gibt es für diese, und andere Fälle, kaum seriöse Zahlen! Dennoch ist die Existenz jener "Arbeitsloser" jeden plausibel!

Nun möchte ich natürlich auch politische Alternativen bringen. Die Politik kann durch Schaffen neuer Stellen im öffentlichem Dienst einen großen Beitrag dazu leisten die Arbeitslosigkeit zu veringern. Neue öffentliche Stellen schaffen ist daher primäres Ziel. Der Staat ist bei weitem nicht der einzige Arbeitgeber, sondern spielt eine eher untergeordnete Rolle bei der Gesamtarbeitsverteilung in Deutschland.

Die meisten Politiker versprechen immer wieder neue Arbeitsplätze auf ganzer Linie zu schaffen. Ob ein neuer Arbeitsplatz in einem Betrieb geschaffen wird oder nicht, entscheidet keine Partei, sonder ein Inhaber, Personalleiter oder sonst ein Firmenangehöriger! Politische Versprechen in Richtung Arbeitsplatzvermehrung sind meiner Meinung nach unseriös! Die Aufgabe der Politik ist es, die Rahmenbedingungen so zu verbessern, dass sich Arbeit lohnt. Für Arbeitgeber- und Nehmer!

Mit Arbeit wird in Deutschland, spekuliert, gehandelt, gespielt! Dieser Zustand ist für eine soziale Marktwirtschaft nicht hinnehmbar. Leerverkäufe, Leiharbeit, Ein-Euro-Jobs; all dies sind Mittel und Wege, die einen Keil in die Gesellschaft treiben und die das Verhältnis zwischen Arbeit und Lohn ad absurdum führen!

All zu oft wird vergessen, dass es für den Arbeitgeber nicht nur den Angestellten gibt, sondern auch den Kunden. Dieser ist womöglich selbst ein Angestellter! Billige Arbeit hat einen Reiz für rein gewinnorientierte Arbeitgeber, aber allzu oft wird vergessen, dass ein Niedriglohnempfänger auch kein guter Kunde ist. Für ein optimales Klima bei Sparen oder Anlegen sorgt die Bundesregierung sehr umfangreich, damit keine Bank je verloren geht. Dabei wird jedoch vergessen, dass der Großteil unsere Bevölkerung sich diesen "Luxus" nicht mehr leisten kann! Denn viele müssen ihr gesamtes Einkommen schon für die Dinge des täglichen Bedarfs ausgeben. Die Binnennachfrage sinkt beständig und ist ein ernstes Problem für die deutsche Wirtschaft geworden!

Deswegen:

- Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
- Mindestlohn
- Keine Leiharbeit/Ein-Euro-Jobs

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Kreutz