Wird sich durch die aktuelle Situation in Afghanistan 🇦🇫 , die Flüchtlingskrise anno 2015 widerholen?
Danke für Ihre Frage. Das ist durchaus denkbar, denn wieder einmal erscheint die Bundesregierung vollkommen planlos und unvorbereitet im Umgang mit der Situation. Für uns steht fest: es darf kein zweites 2015 geben. Hilfe muss vor Ort geleistet werden .
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Brandner
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Es ist selbstverständlich, dass jeder, der seinen Lebensunterhalt selbst erwirtschaftet und sich an die deutschen Gesetze hält herzlich willkommen ist.
Die konkrete Ausgestaltung für den Schulbetrieb obliegt dabei den Ländern, die hier gesetzgeberische Lösungen für Notfälle finden können und werden.
Im optimalen Fall könnten die Außengrenzen der europäischen Union geschützt werden, um den innereuropäischen Verkehr nicht zu behindern.
Eine Änderung des Grundgesetztes ist diesbezüglich nicht notwendig.