Fragen und Antworten
Danke für die Fragen, die ich gerne beantworte:
1. Ja, allerdings erreichen wir die notwendigen 25% im Bundestag nicht aus eigner Kraft.
2. Das weiß ich nicht.
Wir setzen uns dafür ein, dass gute und angemessene Gehälter im öffentlichen Dienst gezahlt werden. Dabei wird der öffentliche Dienst wohl nie mit der freien Wirtschaft mithalten können. Der öffentliche Dienst bietet aber andere Vorteile, sodass jeder Einzelne die Abwägung treffen muss.
Meines Wissens nach existieren eine Reihe von Maßnahmen zum Schutz des Auerhahns, etwa im Schwarzwald und in Thüringen.
Eine Reform der öffentlichen Finanzen ist zwingend erforderlich. Die Kritik zB Bayerns ist auch durchaus nachvollziehbar. Aus unserer Sicht ist es absolut notwendig, die öffentlichen Haushalte vollkommen neu aufzustellen und erhebliche Einsparungen zu ermöglichen.
Abstimmverhalten
Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte
Weitere Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo (KFOR)
Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes vor der libanesischen Küste (UNIFIL)
Über Stephan Brandner
Stephan Brandner schreibt über sich selbst:
- Geboren 1966 in Herten/ Westfalen
- 1987 Abitur
- 1987 bis 1990 Ausbildung in Castrop-Rauxel (Industriekaufmann), danach dort als Angestellter tätig
- 1990 bis 1994 Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg
- Längere Auslandsaufenthalte (Südafrika 1990 , Südamerika 1994)
- 1994 bis 1996 Referendariat und Tätigkeit bei Rechtsanwälten (Memmingen, Kempten/Allgäu, München)
- Seit 1997 Rechtsanwalt in Gera
- 2003 bis 2015 Mitglied im Vorstand der Rechtsanwaltskammer Thüringen
- 2013 Eintritt in die AfD
- Oktober 2014 bis Oktober 2017 Mitglied des Thüringer Landtags, dort: stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion, Vorsitzender des Ausschusses für Justiz, Migration und Verbraucherschutz (12/14 - 10/17), bis Oktober 2017 Mitglied in der Versammlung der TLM und Mitglied im Beirat der LEG
- Seit Oktober 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages, dort in WP 19 Justiziar der Fraktion, Thüringer Landesgruppensprecher; Januar 2018 bis zu der Absetzung im November 2019 Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz.
- Mitglied im Vermittlungsausschuss, Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
- Seit Mai 2019 Stadtrat in Gera
- Seit Dezember 2019 stellvertretender Bundessprecher der AfD