Frage von Reinhard G. • 03.09.2021
Was für ein Infektionsschutzgesetz wünschen sie sich?
Portrait von Steffi Lemke
Antwort 10.09.2021 von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die inkonsistente und rechtsstaatliche bedenkliche Infektionsschutz-Politik der Bundesregierung muss umgehend durch eine planvolle Gesetzgebung ersetzt werden, die der aktuellen Situation bei Covid-19 in verantwortungsvoller Weise Rechnung trägt.

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Antwort 24.08.2021 von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Neue Erdgas-Pipelines wie Nord Stream 2, zementieren auf Jahrzehnte Abhängigkeiten von klimaschädlichen Ressourcen, konterkarieren die Energiewende und sollten gestoppt werden.

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Antwort 26.08.2020 von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Weicht die tatsächlich ausgeführte Fläche zum Nachteil der Erwerber*innen von der vereinbarten Fläche ab, liegt es nahe, dass die Wohnung grundsätzlich mangelhaft ist. (...)