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Steffen Bockhahn
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Frage von Ulrich G. •

Frage an Steffen Bockhahn von Ulrich G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Bockhahn,

zuerst einmal meinen Glückwunsch,das Sie das Direktmandat in der HRO so überzeugend errungen haben.
Ich weiss,das Sie jetzt terminlich sehr eingeschränkt sind. Deshalb meine Frage: Wie stellen Sie sich für die Legistraturperiode im Bundestag Ihre Verbindung zu den Ortsbeiräten der HRO und die monatlichen Sitzungen dieser vor? Bedarf es einer Einladung der Ortsbeiräte zu den monatlichen Sitzungen oder könnten Sie sich vorstellen,mal so ganz uneingeladen zukommen.
2.Frage: Ist es überhaupt zu schaffen, 2 Mandate ( Bundestag + Bürgerschaft der HRO ) zeitlich zu vereinbaren?

U.Grimm

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Grimm,

vielen Dank für Ihre Frage, die mich selbst natürlich auch ganz intensiv beschäftigt.

Natürlich gehören die Ortsbeiräte zu wichtigen Institutionen der Demokratie. Daher ist es erforderlich zu wissen, welche Themen dort in welcher Form besprochen werden. Ich habe mir tatsächlich vorgenommen auch Sitzungen der Ortsbeiräte beizuwohnen. Das ist natürlich abhängig von den Terminen, die ich habe. Schon in den vergangenen Jahren meiner Arbeit in der Bürgerschaft habe ich mir die Protokolle der Sitzungen regelmäßig angesehen und mit Mitgliedern meiner Partei in den Beiräten Kontakt zu den wichtigen Themen gehalten. Das soll auch so bleiben.

Die Vereinbarkeit der Mandate ist im Grundsatz gegeben. Auch hier gilt in erster Linie, dass Termine miteinander koordiniert werden müssen. Ich glaube aber, dass es besser ist, wenn man mal nicht an einer Sitzung teilnimmt, als wenn man sich ganz zurück zieht. Denn es ist doch klar, dass man als Mitglied eines Gremiums wie der Bürgerschaft näher an den tatsächlichen Fragen dran ist, als wenn man sich nur berichten lässt oder Zeitung liest. Ich werde es also erst einmal so angehen und hoffe, dass das so funktioniert.

Mit freundlichen Grüßen
Steffen Bockhahn