SPD-Landtagsfraktion NRW
(...) ich habe bei der Veranstaltung nicht behauptet die Abgeordnetenbezüge seien um 40 % gekürzt worden. Möglicherweise waren meine Ausführungen nicht richtig zu verstehen, da ich vom Vertreter der Linken während meines Beitrages mehrmals lautstark unterbrochen wurde. (...)
(...) Für mich steht deshalb der Schutz unseres Grundwassers an erster Stelle. Deshalb unterstützt die SPD die im lt;stronggt;Wasserhaushaltsgesetzlt;/stronggt; des Bundes (WHG) festgelegte Verpflichtung, zur Selbstüberwachung von Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen. (...)
(...) ich befürworte eine konsequenten Gesundheits- und lt;stronggt;Nichtraucherschutzlt;/stronggt;. Deshalb halte ich es für notwendig die zahlreichen, zum Teil nicht nachvollziehbaren, Ausnahmetatbestände des geltenden Nichtraucherschutzes zu überprüfen. (...)
