Stefan Ziller

(...) Auch Lieferant*innen möchten wir dazu anregen, insbesondere bei Großgebinden wiederverwendbare Verpackungen und Transportkisten zu verwenden. Diese Mehrwegsysteme schaffen wir gemeinsam mit dem Einzelhandel, der Gastronomie und der Berliner Stadtreinigung (BSR). Elektroaltgeräte werden erst auf ihre Reparaturtauglichkeit untersucht und getestet, bevor sie als Ersatzteile verwendet oder verschrottet werden. (...)

(...) "Wir wollen den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland und kämpfen für Global Zero, für eine Welt ohne Atomwaffen - deshalb streiten wir auch weiterhin für eine Nuklearwaffenkonvention, um Atomwaffen völkerrechtlich zu ächten. Die Stationierung von Atomwaffen in Büchel und die Befähigung deutscher Flugzeuge und PilotInnen zum Einsatz oder Transport von Atomwaffen müssen beendet werden. (...)

(...) Bei weichen Drogen wie Cannabis wollen wir den Eigengebrauch und den privaten Anbau entkriminalisieren sowie unter Berücksichtigung des Jugendschutzes eine legale Abgabeform über lizensierte Fachgeschäfte ermöglichen. Auch der medizinische Einsatz von und die Forschung an Drogen darf nicht länger behindert werden. (...)

(...) bei der Umgangsvereitelung handelt es sich nach Meinung der Bündnis 90/Die Grünen um ein großes Problem auf dem Gebiet des Kindschaftsrechts. Gerade am Anfang ist es für das Jugendamt schwer, zu erkennen, ob es sich nur um vorübergehende Schwierigkeiten oder wirklich objektiv berechtigte und ausschließlich kindswohlorientierten Bedenken geht. (...)

(...) Ich hoffe sehr, dass das neu gewählte Abgeordnetenhaus mehr Möglichkeiten zur direkten Kommunikation der Abgeordneten und der BürgerInnen schafft. Abgeordnetenwatch kann dazu eine Möglichkeit sein. (...)

(...) Deshalb halte ich die derzeitige Form der Anmeldung für sinnvoll, wenn vor Ort genügend Plätze vorhanden sind. Hier wollen Bündnis 90 / Die Grünen Anreize schaffen, zusätzliche Kitaplätze in Berlin einzurichten. Zum Beispiel soll es ein Startgeld für Elternkitas geben, die sich neu gründen. (...)

(...) ich kenne die Diskussion um die TVO seit vielen Jahren und weiß, dass für viele BiesdorferInnen die Illusion der mit der TVO verbundenen Entlastung verlockend erscheint. (...)

(...) ein schöner Anfang wäre die Rückübertragung des Grundstücks an den Bezirk. Bisher lehnen SPD und LINKSPARTEI dies leider ab. (...)

(...) ich diskutiere über das Thema Wernerbad bzw. Freibad in Marzahn-Hellersdorf seit langem mit verschiedenen bezirklichen Akteuren. (...)

(...) BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf haben am 3. Februar 2011 auf einer Mitgliederversammlung über die weitere Nutzung des Grundstücks des ehemaligen Wernerbades diskutiert. Dabei stand die Sicherung der weiteren öffentlichen Nutzung im Mittelpunkt. (...)

(...) Unabhängig davon werden wir einen Weg suchen, wie die Berliner Wasserbetriebe in öffentliche Hand gelangen können - und was das evtl. kostet. (...)