Herr Habermann, ich finde in den Unterlagen Ihrer Partei nichts zu dem Thema Begrenzung des Bundestages auf zB 598 Abgeordnete. Macht bei 299 Wahlkreise durchaus Sinn. Wie stehen Sie dazu? Danke
auch sollten die Ausgleichs- / Überhangmandate entfallen. Wer soll das heute und in Zukunft bezahlen?
Moin, dieBasis steht für eine schlanke Politik und daher auch für ein möglichst kleines Parlament. Da wir für eine starke Bürgerbeteiligung zu anstehenden Fragen/Lösungen plädieren, in der Schweiz klappt das schon sehr lange, ist eine deutliche Verkleinerung denk- und machbar.
Weitere Fragen an Stefan Habermann
Generell muß jeder Mensch in er Lage sein am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen, hierzu gehört ein Grundwissen (lesen, schreiben, rechnen) im niedrigschwelligen Bereich.
Gleichzeitig sind die für die persönlichen Einschränkungen mittelbar und unmittelbar Verantwortlichen juristisch im Sinne unseres Grundgesetzes zur Verantwortung zu ziehen.
Flüchtlinge, egal welcher Nation, müssen gleich behandelt werden, jede Bevorzugung ist daher auszuschließen.
Sofern der oder diejenige Betroffene Entscheidungen bei klarem Verstand fällt, und diese eindeutig formuliert sind, ganz klar "Ja".