Sonja Steffen

(...) Ich finde die Diskussion um das Bedingungslose Grundeinkommen sehr wichtig, denn sie deckt die Schwächen und Ängste in unserem Sozialstaat auf. Mit ihrem Konzept hat mich Frau Wiest in der öffentlichen Anhörung allerdings nicht überzeugen können. (...)

(...) Die SPD stellt in diesem Antrag ihre Vorstellung eines neuen Fortschrittsmodells als Antwort auf die Finanzkrise vor. Dabei geht es ebenso um die Forderung nach einer Regulierung der internationalen Finanzmärkte, wie um notwendige wirtschaftspolitische Änderungen auf nationaler Ebene. (...)

(...) Durch das Elterngeld soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gefördert und es soll beiden Elternteilen ermöglicht werden, sich an der Betreuung des Kindes zu beteiligen. Zurzeit werden bis zu einer Maximalgrenze von 1.800 Euro 67 Prozent des anzurechnenden Nettoeinkommens als Elterngeld gezahlt. (...)

(...) Da der Besuch von Bundeswehrmitgliedern an Schulen allerdings nicht gesetzlich geregelt ist, sind es die Schulleiter, welche die Jugendoffiziere in den Unterricht einladen. Deshalb sollten Eltern sich zuerst an die Direktoren der betreffenden Schulen wenden und sich über entsprechende Vorhaben informieren. (...)

(...) Probleme können allerdings entstehen, wenn der aktuelle Einkommenssteuerbescheid den Krankenkassen nicht zeitnah nach seiner Ausfertigung vorgelegt wird: Ergibt sich durch den aktuellen Einkommensteuerbescheid eine günstigere Beitragsbemessung, sind die neuen Verhältnisse erst ab Beginn des auf die Vorlage des Einkommensteuerbescheids folgenden Monats zu berücksichtigen (§ 240 Abs. 4 Satz 6 SGB V). (...)