Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Sonja Eichwede
SPD
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Frage von Mathias T. •

Sehr geehrte Frau Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede, haben Sie schon mal mit Ihrem Bundestagskollegen der Opposition, Dr. Gysi, über eine eventuelle Zusammenarbeit zur Verfassung gesprochen? M.T.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr. T.,

als ordentliches Mitglied des Rechtsausschusses, des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und
Geschäftsordnung sowie stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Inneres und Heimat kommt
es regelmäßig vor, dass ich zu verfassungsrechtlichen Themen arbeite.

Herr Dr. Gysi ist im Gegensatz zu mir Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und, wie Sie bereits
angemerkt haben, Mitglied der Opposition. Dadurch gab es bisher keinen Anlass und keine
Gelegenheit zum Austausch über die Verfassung betreffende Themen mit Herrn Dr. Gysi.

Mit freundlichen Grüßen
Sonja Eichwede

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