Sönke Rix

(...) Die von Ihnen angesprochenen Rücklagen, die die Kassen gebildet haben, sind notwendig, um Kostensteigerungen abfangen zu können, ohne sofort oder allzu hohe Zusatzbeiträge von den Versicherten verlangen oder die Beitragssätze erhöhen zu müssen. Schon ab 2015 werden die prognostizierten Ausgaben des Gesundheitsfonds seine Einnahmen übersteigen. Dieser Tatsache soll schon jetzt mit einer umsichtigen Ausgabenpolitik begegnet werden. (...)

(...) die Rentenauszahlung wurde seinerzeit für Neurentner auf das Ende des Monats gelegt, die Rentenzahlung erfolgt also nachträglich. Wer allerdings vor April 2004 schon eine Rente erhalten hatte, bekommt diese auch am Ende des Monats allerdings im Voraus für den Folgemonat. (...)

(...) die gesetzliche Rentegesetzliche Rentenversicherungtört, sondern leidet unter gesellschaftlichen Entwicklungen: Immer mehr Rentnern stehen immer weniger Beitragszahler gegenüber. Gleichzeitig steigt die durchschnittliche Lebenserwartung und damit die Dauer der Rentenbezüge. (...)

Sehr geehrter Herr Rohwer,

(...) Die von uns geplante Solidarrente liegt genau an dieser Grenze und soll dann gezahlt werden, wenn Menschen z.B. aufgrund langer Arbeitslosigkeit nur eine Minirente erreichen konnten. Die Solidarrente soll diese Minirente dann oberhalb des Sozialhilfeniveaus aufbessern und über dem Hartz-IV-Niveau liegen. (...)

(...) Der verabscheuungswürdige Einsatz von Chemiewaffen muss Konsequenzen nach sich ziehen. Aber auch in der sich zuspitzenden Situation muss gelten: Eine rein militärische Logik birgt die Gefahr weiterer Eskalation und eines Flächenbrands in der gesamten Region. (...)