Sina Doughan
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Jörg D. •

Frage an Sina Doughan von Jörg D. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Sina Doughan,

laut Kandidatencheck lehnen Sie es ab, das mehr Geld in den Ausbau von Autobahnen investiert wird.

Sind Sie der Ansicht, das jetzt schon genügend Geld in den Straßenbau investiert wird, und dieses Geld nur anders verteilt werden sollte, und wenn ja in welcher Weise?

Welche konkreten Alternativen schlagen Sie statt einer Mehrinvestition in den Ausbau von Autobahnen vor?

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Lieber Herr Dommel,

Ich denke dass zu allererst die Prioritäten im Straßenbau überprüft und neusortiert werden müssen, ehe man über finanzielle Summen spricht.

Wir fordern, dass die erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen vor die Klammer gezogen werden müssen, d.h. 3,5 Mrd EUR für Bundesstraßen und Autobahnen. Viele Straßenbauvorhaben mit allein regionaler Bedeutung sind durchaus verzichtbar (z.B. Umgehungsstraße Mutschach). Stattdessen sollte der Schwerpunkt auf einem zu definierenden Kernnetz liegen. Wir befürworten den Ausbau einzelner hochbelasteter Autobahnabschnitte, wo dafür Geld in die Hand genommen werden muss. Zu prüfen sind neben dem Ausbau aber auch andere Maßnahmen, z.B. Verkehrsbeeinflussung durch Telematik, temporäre Nutzung von Standstreifen etc.

Ich denke dass gerade bei Umgeheungsstraßen das Ziel sein sollte den Straßenverkehr und damit die Belastung in den Gebieten, irgendwann den Verkehr für längere Strecken auf Schienen zu bringen. Es kann nicht sein, dass LKWs gerade aus Flucht vor der Maut, durch Städte und Gemeinden fahren, eine Ausnahmeerlaubnis bekommen, und dann, wenn man merkt es ist zuviel, für diese LKWs eine Umgehungsstraße baut.

Mein Ziel ist es derartigen Verkehr einzuschränken, umzulagern und somit Straßen zu erhalten und den ständigen Drang nach Ausbau und Neubau etwas zu stoppen. Wir müssen die Straßen die wir haben erhalten und wirklich überprüfen welche Projekte Sinn machen und welche nicht.

Viele Grüße
Sina Doughan