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Simone Wendland
CDU

Frage an Simone Wendland von Senax Ureznaaf bezüglich Innere Angelegenheiten

30. August 2020 - 17:44

Warum ist die Zahl der Beirksvertretungen und deren Mitglieder so groß, aut GO könnten es fast die Hälfte sein.

Frage von Senax Ureznaaf
Antwort von Simone Wendland
31. August 2020 - 12:10
Zeit bis zur Antwort: 18 Stunden 25 Minuten

Sehr geehrter Herr Ureznaaf,

Ihre Frage richtet sich eigentlich eher an die kommunale Ebene als an die Landesebene. Die Gemeindeordnung bildet nur die Rechtsgrundlage, auf der die Städte selbst entscheiden. So sind die kreisfreien Städte in NRW verpflichtet, zwischen drei und zehn Stadtbezirke zu bilden, in denen es jeweils eine Bezirksvertretung mit 11-19 Mitgliedern gibt. Innerhalb dieser Bandbreite entscheiden die Städte selbst. Münster hat sich für sechs Stadtbezirke und Bezirksvertretungen mit 19 Mitgliedern entschieden. Die beiden einwohnermäßig gleich großen Städte Bonn und Bielefeld haben sich ganz anders aufgestellt. Bonn hat vier Stadtbezirke und Bezirksvertretungen mit 19 Mitgliedern, in Bielefeld sind es zehn Stadtbezirke und die Bezirksvertretungen haben zwischen 15 und 19 Mitgliedern.
Die Gemeindeordnung sieht aber auch vor, dass die einzelnen Stadtbezirke eine engere örtliche Gemeinschaft umfassen und nach der Fläche und nach der Einwohnerzahl so abgegrenzt werden sollen, dass sie gleichermaßen bei der Erfüllung gemeindlicher Aufgaben beteiligt werden können.
Das ist meiner Meinung nach in Münster durchaus gegeben. Die Abgrenzung der Stadtbezirke folgt im Übrigen auch historischen Vorbildern aus der Zeit vor der kommunalen Neuordnung 1975 als bislang selbstständige Stadtteile nach Münster eingemeindet worden. So entsprechen die Stadtbezirke West und Südost ganz oder zum großen Teil den bei Münster verbliebenen Teilen der Ämter Roxel und Wolbeck. Auch ansonsten sind die Stadtbezirke meiner Meinung nach passend zugeschnitten, da es innerhalb der Stadtbezirke durchaus enge Beziehungen zwischen den einzelnen Stadtteilen gibt. Bezüglich der Zahl der Bezirke bzw. Bezirksvertretungen und der Größe der Bezirksvertretungen ist im Übrigen auch zu berücksichtigen, dass Münster die flächenmäßig zweitgrößte Stadt in NRW ist und zum Beispiel doppelt so viel Fläche hat wie das einwohnermäßig etwa gleich große Bonn. Da die Aufgabe der Bezirksvertretungen aber ist, sehr ortsnah zu wirken und bürgernah zu arbeiten, jeder Stadtteil und jedes Viertel möglichst nicht nur von einem Vertreter einer Partei vertreten werden sollte, ergibt sich daraus die Lösung, die Münster gewählt hat.
Aus meiner langjährigen kommunalpolitischen Erfahrungen kann ich im Übrigen berichten, dass die Bezirksvertretungen eine wichtige Rolle als Ratgeber und Hinweisgeber bei den Entscheidungen des Rates spielen.

Mit freundlichen Grüßen
S.Wendland