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Simone Oldenburg
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Frage von Karl K. •

Wie stehen Sie zu den Streitkräften in M-V? Besonders vor dem Hintergrund, dass M-V die Höchste Zahl von Soldaten je Einwohner besitzt und so strukturschwache Gebiete gestärkt werden.

Zuletzt hat ein Mitglied Ihrer Partei den Talibanen zum Sieg und der Eliminierung von Bundeswehrsoldaten gratuliert, daher interessiert mich Ihre Meinung.
Link: https://www.tag24.de/thema/afghanistan/linken-politiker-bijan-tavassoli-gratuliert-taliban-zur-ermordung-deutscher-soldaten-2089916

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Zunächst möchte ich klar stellen, dass ich die Meinung des von Ihnen zitierten „Mitglieds“ unserer Partei nicht teile. Zur „Eliminierung“ von Menschen in einem Krieg, egal ob Zivilisten oder Soldaten, kann man nicht gratulieren! Deshalb haben wir auch immer allen Soldatinnen und Soldaten, die aus MV in Auslandseinsätze geschickt wurden, eine unversehrte Heimkehr gewünscht. Denn auch die Soldatinnen und Soldaten, die in MV stationiert sind, und hier mit ihren Familien leben, haben ein Recht auf unsere Fürsorgepflicht als Politiker*innen. Gleichwohl lehnt DIE LINKE Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. Afghanistan zeigt doch mit aller Deutlichkeit: auf Bajonettspitzen lässt sich auf Dauer kein Frieden errichten. DIE LINKE tritt dafür ein, die Bundeswehr wieder auf ihren Grundgesetzauftrag , die Landesverteidigung, zurückgeführt wird. Das hätte natürlich zur Folge, dass Standorte reduziert und Personal abgebaut werden. Dieses hat für die betroffenen Standortkommunen natürlich wirtschaftliche, soziale, städtebauliche und ökologische Konsequenzen. Um diesen zu begegnen, hat die damalige PDS 2001 ein bundesweit einmalige Konversionsprogramm entwickelt , das bis heute erfolgreich umgesetzt wird. Die Auswirkungen der (nicht von der LINKEN zu verantworteten) Bundeswehrstrukturreform Anfang der 2000er Jahre konnten so weitgehend kompensiert werden. Ehemals militärisch genutzte Flächen und Einrichtungen konnten einer zivilen Nutzung zugeführt werden. Stavenhagen mit dem Standort Basepohl und Demen seien hier exemplarisch genannt.