Simona Koß
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SPD
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Frage von Steffen J. •

Sehr geehrte Frau Koß, der Zustand der Oder ist besorgniserregend. Was unternehmen Sie, damit unser Fluss nicht kippt?

- Konfrontation des Verkehrsministers, der sich - im Gegensatz zur Umweltministerin - scheinbar nicht zuständig fühlt
- Verbündete auf der polnischen Seite suchen, die nicht vor der Deutschfeindlichkeit ihrer Regierung kuschen
- Das Thema stärker auch in die überregionale Öffentlichkeit bringen, z. B. in den Bundestag
- ...
Vielleicht tun Sie ja das alles schon, und ich bin schlecht informiert, dann bitte ich um Entschuldigung.

Mit freundlichen Grüßen Steffen J.

Simona Koß
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr. J.,

als Brandenburgerin und Mitglied der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe im Bundestag ist die Oder mir ein wichtiges Anliegen. Fassungslos standen wir im letzten Jahr mit vielen Freiwilligen Helferinnen und Helfern im Wasser um die getöteten Fische zu bergen. Die eingesetzte Expertenkommission konnte schnell ihre Arbeit aufnehmen und Ursachen erforschen.

Gerade im Juli diesen Jahres hat sich gezeigt, dass der Salzgehalt dennoch wieder sehr hoch war. Ich nehme dieses Problem ernst und setze mich weiter gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen im Bundestag für eine kooperative Lösung zur Regeneration der Oder mit unserem Nachbarland Polen ein. 

Aber auch die niedrigen Wasserstände, die zu der Katastrophe beitrugen, müssen als unmittelbare Folge des Klimawandels verstanden und mit der Stärkung regenerativer Energien bekämpft werden.

Das Thema ist weiterhin überregional präsent: die Bundesregierung hat im März 2023 die Nationale Wasserstrategie auf den Weg gebracht. Im Juni fand eine Oderkonferenz unter Beteiligung der Umweltministerin des Bundes sowie der Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern statt.

Dabei hat die Regeneration der Oder eine hohe Priorität um das Flussökosystem als Lebensader für Mensch und Natur in unserer Region dauerhaft zu erhalten. Seit Februar 2023 werden die entstandenen Schäden und die Regeneration des Ökosystems Oder systematisch erfasst und es werden Empfehlungen erarbeitet, wie die Widerstandsfähigkeit der Oder erhöht und der Fluss renaturiert werden kann.

Gemeinsam mit den polnischen Behörden müssen wir die Einleitungen in die Oder im Blick behalten, denn sie ist eine wichtige Lebensader für beide Länder. Deshalb betonen wir auch ein gemeinsames Interesse mit unserem Nachbarland.

 

Mit freundlichen Grüßen

Simona Koß

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