Bild: DIE LINKE. Sachsen
Das entscheidende Argument für mich war die Frage der praktischen Umsetzbarkeit einer Trennung nach Antriebsarten. Die halte ich für zu komplex und in der Praxis nicht tauglich umsetzbar, dass ich mich nun der generellen Position angeschlossen habe.
Sollten Sie auf die Scheindebatte nach einer Impfpflicht anspielen: DIE LINKE und ich lehnen eine Impfpflicht ab, solange nicht alle Anreizsysteme ausgeschöpft worden sind
Die Linksfraktion im Bundestag hat daher auf Antrag von Frau Lay, den ich mit erarbeiten durfte, einstimmig beschlossen, sich für eine Weiterbeschäftigungsgarantie für alle Beschäftigten in der Kohle, die zum Zeitpunkt des Ausstiegsbeschlusses bereits beschäftigt waren und zum Zeitpunkt des Ausstieges noch nicht in Rente sein werden, stark zu machen
brauchen wir endlich auch Tempolimits: 120 km/h auf Autobahnen, 80 km/h auf Landstraßen und eine Regelgeschwindigkeit von 30 km/h innerorts.
Wir machen dabei keinen Unterschied zwischen städtischem oder ländlichen Raum, Radfahren muss in beiden Sphären attraktiver und sicherer gemacht werden. Insofern teilen wir Ihre Forderung.
Insofern unterstütze ich im konkreten Fall auch die Forderung, die von Ihnen benannten Radfernwege besser zu vernetzen - da auch diese Vernetzung Bestandteil einer Verbesserung der Attraktivität ist.
