Frage an Silvia Breher von Malte A. bezüglich Menschenrechte
Sehr geehrte Frau Breher,
Ich würde gerne wissen ob sie sich im Rahmen der Corona Krise auch für die Aufnahme von Menschen in absoluten Notsituationen stark machen.
Die Situation in den überfüllten Lagern an der EU-Außengrenze ist schon seit Jahren untragbar, es fehlt an allem: von hygienischer Grundausstattung bis zu medizinischer Versorgung. Mit der zu befürchtenden Ausbreitung des Coronavirus in den Camps droht dort eine Katastrophe unbeschreiblichen Ausmaßes. Gefangen und isoliert auf den Inseln sind die Menschen der Pandemie schutzlos ausgeliefert. Schutzmaßnahmen, die auf dem europäischen Festland getroffen werden, sind dort schlicht unmöglich. Sie dürfen eine solche Katastrophe auf den griechischen Inseln unter unser aller Augen nicht zulassen! Ohne schnelles und beherztes Einschreiten ist allein auf Lesbos mit Hunderten von Toten zu rechnen.
Dies, während in Deutschland und weiteren EU-Mitgliedstaaten permanent die Aufnahmebereitschaft durch unzählige Kommunen und die Zivilgesellschaft erklärt wird. Die Bundesregierung hat die Möglichkeiten, die Menschen aus den überfüllten Lagern an den EU-Außengrenzen sofort zu evakuieren und ihre Unterbringung in aufnahmebereiten Ländern und Kommunen sicher zu stellen. Es scheitert nur am politischen Willen.
Wir merken gerade am eigenen Leib, wie wichtig ein Gefühl von Sicherheit durch medizinische Betreuung ist, wie wichtig ein Zuhause ist, das Zuflucht sein kann, und wie sehr wir auf die Unterstützung und Solidarität einer Gemeinschaft angewiesen sind. Gerade in Krisenzeiten wie diesen muss vor allem auch an die Menschen gedacht werden, die sich in besonders verletzlichen und prekären Situationen befinden. Sie als Verantwortliche*r haben die Wahl, diese Krisenzeiten gemeinsam in Solidarität zu bewältigen oder in Egoismus und Abschottung zu verfallen und sich damit von europäischen Werten und Menschenrechten zu verabschieden.
Unsere Sorgen und Zuwendungen müssen allen Menschen gleichermaßen gelten. Lassen Sie niemanden zurück, auch nicht an den EU-Außengrenzen! Halten Sie mit uns zusammen: #LeaveNoOneBehind!
Mit freundlichen Grüßen
M. A.
Sehr geehrte Frau A.,
gerne beantworte ich Ihre Frage – allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de.
Ich möchte Ihnen auch kurz erläutern, warum: Diese Plattform sieht sich als Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern, doch ich bin der Überzeugung, dass ein direkter Austausch ohne Umwege der beste Weg ist. Als direkt gewählte Abgeordnete bin ich jederzeit ansprechbar – sei es in einer Bürgersprechstunde, bei einer öffentlichen Veranstaltung oder über eine schriftliche Anfrage. Deshalb würde ich mich freuen, wenn Sie mir persönlich Ihre Frage stellen. Sie erreichen mich unter: silvia.breher@bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Silvia Breher

