Frage von Eleonore L. • 24.02.2011
Frage an Sigmar Gabriel von Eleonore L. bezüglich Kultur
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 29.06.2011 von Sigmar Gabriel SPD

(...) inzwischen ist ja unbestritten, dass sich Herr zu Guttenberg seinen Doktortitel erschlichen hat. Was dieses Fehlverhalten mit den privaten Angelegenheiten von Gerd Schröder zu tun haben soll, erschließt sich mir beim besten Willen nicht. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 07.03.2011 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Diese Aussetzung des Gesetzes lehnen wir ab, da wir weiter davon überzeugt sind, dass von der Einführung des ELENA-Verfahrens Beschäftigte, Bürger, Behörden und Arbeitgeber gleichermaßen profitieren werden. Gleichwohl teilen wir die öffentliche Kritik am Umsetzungsprozess des Gesetzes im Hinblick auf den Umfang der zu erhebenden Daten, hier insbesondere die Fragen nach Streik- und Aussperrungszeiten. (...)