Maurice Weiss
(...) Die Proteste gegen den Papstbesuch waren friedlich und gewaltfrei. Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht sind wertvolle Bestandteile unserer Demokratie und jede/r darf sie für sich nutzen. (...)
(...) Anders als viele in seiner eigenen Partei habe ich die Integrität von Herrn Bosbach nie angezweifelt. Allerdings komme ich in der Abwägung der Alternativen zu einem anderen Schluss als er: Weil die Staats- und Regierungschefs in der aktuellen Krise nicht schnell und entschlossen genug gehandelt haben, käme nach meiner festen Überzeugung der Verzicht auf die Maßnahmen zur Krisenbekämpfung jeden einzelnen Steuerzahler in Deutschland teurer als das, was jetzt im schlimmsten Fall an Bürgschaften auf uns zukommt. (...)
(...) in der Maybritt Illner Sendung vom 08.09.2011 sprach ich von Exporten in die Europäische Union (51:10 http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/414#/beitrag/video/1434224/Europa-ist,-wenn-Deutschland-zahlt ). (...)
(...) Die SPD lehnt solche Rüstungsgeschäfte ab. Kriegswaffen dürfen nicht in Krisenregionen exportiert werden. Im Fall Saudi-Arabiens ist die Lage aufgrund des arabischen Frühlings und der Intervention des saudischen Militärs besonders kritisch zu beurteilen. (...)
(...) In einer Erklärung der Eurogruppe vom 28. November 2010 wurden Eckpunkte des permanenten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) festgelegt. (...)
