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Frage von Dr. Thomas S. •

Frage an Sigmar Gabriel von Dr. Thomas S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Gabriel,

warum wollen sie mit einer CO2-bezogene KFZ-Steuer den Besitz/ die Zulassung eines KFZ besteuern? Die Existenz eines KFZ verursacht keinerlei Schadstoffproduktion, auch keinen CO2-Ausstoß, dieser ensteht erst durch die Nutzung bzw. durch die Verbrennung von Kraftstoff auf Basis von Kohlenwasserstoffen. Dieser CO2-Ausstoß ist also direkt proportional mit dem Verbrauch von Kraftstoff. Deshalb sollte der Verbrauch von Kraftstoff und nicht die Existenz von KFZ besteuert werden. Durch eine höhere Besteuerung des Kraftstoffs anstelle des KFZ an sich würde die tatsächliche Ursache für CO2-Ausstoß besteuert. Noch ein Argument: Familien sind besonders oft auf einen Zweitwagen angewiesen, insbesondere in ländlichen Gebieten. Der Zweitwagen wird zwar nicht viel bewegt und schädigt somit kaum die Umwelt, wird aber aus Gründen der (heutzutage von jedem Bürger erwarteten) Flexibilität benötigt.

Eine weitere Frage: Wieso sind sie gegen ein Tempolimit?
Schauen sie mal auf die Verbrauchsanzeige ihres Dienstwagens: Sie werden feststellen, dass er bei 130km/h weniger als die Hälfte des Spritverbrauchs (des CO2-Ausstosses) aufweist als bei 200km/h. Auch wenn ein Limit nur 1% oder weniger des Gesamtausstosses mindert, aber das liegt nun mal daran, dass der PKW-Verkehr nur einen kleinen Anteil an der gesamten CO2-Emission hat. CO2 entsteht eben durch Verbrennung von Kohlenwasserstoffen (ÖL, Gas, Alkohol....) und da (so schnell) keine grossen Effizienzsprünge in der Antriebstechnik zu erwarten sind hilft nur (fossile Energieträger) sparen: Fuss vom Gas, kleinere Autos, Häuser dämmen, regenerative Energieträger nutzen, etc. Übrigens: Wasserstoff, die vielgepriesene Alternative, wird z.Zt. aus Erdgas/Öl gewonnen, Brennstoffzellen brauchen (wie der Name sagt) Brennstoff. Wir müssen an der CO2-neutralen Gewinnung der Energie arbeiten (Solar, Wind, etc.) nicht an der CO2-neutralen Umwandlung (Verbrennung von H2, gewonnen aus Öl unter CO2-Emission).

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Schuler,

bitte wenden Sie sich bei Fragen, die sich an mich in meiner Funktion als Bundesumweltminister richten, an den zu diesem Zweck eingerichteten Bürgerservice des Bundesumweltministeriums. Die e-Mailadresse des Bürgerservice lautet service@bmu.bund.de

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel, MdB

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.