Frage an Sigmar Gabriel von Kaj M. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Gabriel,
bei der tagesschau ( http://www.tagesschau.de/inland/energiewende176.html ) lese ich "Die SPD forderte derweil die Einrichtung einer eigenständigen Agentur zur Gestaltung der Energiewende. In einer solchen Agentur sollten die Industrie, Verbraucherverbände, Bundesländer, Stadtwerke und die Energiewirtschaft sitzen, um der Politik Vorschläge zu machen, erklärte SPD-Chef Sigmar Gabriel."
Wurden Sie hier falsch zitiert? Die Forderung, dass die Energiewirtschaft der Politik Vorschläge macht, ist obsolet, das läuft schon immer so, jetzt wäre es dann als Auftrag formuliert. Bürger aber kommen auch bisher schon nur als Verbraucher vor, möglichst nicht mehr als Akteure, wie einst durch das EEG erfolgreich eingeführt. Damit hätten Sie dasselbe Verständnis von Energiewende wie Ihre Regierung: keine Wende in der Energiewirtschaft, lediglich ein Austausch der Technologie bei gleichbleibenden Strukturen.
Das kann ich eigentlich nicht glauben, dass das Ihr Ziel ist.
Die Energiewende von unten hat wesentlich mehr Schwung als offenbar in Berlin wahrgenommen wird. Dazu muss man sich nur die Agenden von Konferenzen wie die "100% Erneuerbare Energien Kongress" in Kassel ( http://www.100-ee-kongress.de/ ) oder "Energieautonome Kommunen" in Freiburg ( http://www.energieautonome-kommunen.de/ ) ansehen. Wären Energieeffizienzberater für Industrie und Kommunen ebenfalls beteiligt an der Energiewende-Agentur? Wer die Industrie direkt befragt, wird Subventionen und Ausnahmeregelungen ernten. Damit ist keine Kilowattstunde gespart oder regenerativ erzeugt.
... Initiativen, die erfolgreich Bürgerenergieprojekte auf die Beine stellen? Nur wenn die Bürger aktiv und konkret beteiligt sind, werden auch private Haushalte über Energieerzeugung und Verbrauch nachdenken.
Ich würde mich sehr über eine Rückmeldung freuen.
Freundliche Grüße,
Kaj Mertens-Stickel
Sehr geehrter Herr Mertens-Stickel,
besten Dank für Ihre Frage.
Nein, ich wurde nicht falsch zitiert. Die Bundesregierung muss Verantwortung abgeben, weil sich die Ministerien gegenseitig blockieren und das System der Energiewende selbst wohl nicht mehr verstehen oder nicht verstehen wollen. In der von mir vorgeschlagenen "Energiewende-Agentur“ sollen alle relevanten gesellschaftlichen Gruppen beteiligt sein. Dazu habe ich beispielhaft Akteure benannt ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Klar ist doch, dass wir ohne Engagement der Bürgerinnen und Bürger, ohne Unterstützung der Umweltverbände und insbesondere der Kommunen keinen Erfolg haben werden.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
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