Bündnis 21/RRP

Frage an Siegfried Koschwitz von Znaserq Trefgzrve bezüglich EU-Finanzpolitik / Währungsunion

18. Mai 2009 - 11:07

Wie will die RRP eine gerechtere Finanzierung der EU erreichen?

Frage von Znaserq Trefgzrve
Antwort von Siegfried Koschwitz
18. Mai 2009 - 19:31
Zeit bis zur Antwort: 8 Stunden 23 Minuten

Sehr geehrter Herr Gerstmeir,

die bisherige Verfahrensweise der EU - erst Geld verteilen oder mit Geld Zustimmungen der Länger erkaufen und dann Zahler sucher, ist unakzeptabel. An dem kleinsten Glied der Gesellschaft, der Familie, sollte man sich orientieren. Erst feststellen, was man sich leisten kann und dann die Ausgaben festlegen. Der bisherige Beitragsmodus für die EU ist verklausuliert und undurchschaubar. Im Jahr 2007 wurden 69 % über Brutto-National-Einkommen, 15 % über harmonisierte MWST und 15 % aus Zollgebühren der EU-Verwaltung zugeführt. Wie schyzophren die Berechnungsmethode ist, wird an folgendem Beispiel deutlich: Wenn alle deutschen Produktionsarbeiter entlassen und die fertigende Produktion eingestellt werden würde und alle als Beamte nur noch Geld verwalten, müsste Deutschland etwa den doppelten Beitrag als jetzt an die EU bezahlen. In den USA, mit mehr als 50 Staaten, ist ein fester prozentualer Steueranteil von jedem Bundesland in gleicher Höhe abzuführen. In jedem EU-Land gibt es arme Menschen, die wenig kaufen und reiche, die sich viel leisten können. Warum müssen arme Menschen aus Netto-Zahler-Länder reiche Menschen in Empfänger-Länder subventionieren? Auch die Aufteilung des Brutto-Nationaleinkommens früher Brutto-Inland-Produkt und davor Brutto-Sozial-Produkt pro Bürger wäre eine ehrlichere Verrechnungsgrundlage. Nur mit Transparenz und leicht prüfbaren Verrechnungsverfahren ist eine gerechtere Finanzierung innerhalb der EU akzeptabel. Ursachen ergründen, aus Fehlern lernen und Änderungen fordern, dann ist eine gerechtere Finanzierung erreichbar.

Mit freundlichen Grüßen
Siegfried Koschwitz