Frage an Sepp Dürr von Michael C. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr DR Dürr,
warum werden Dachau, und Flossenbürg und der Saal 600 in Nürnberg un das Reichsparteitagsgelände nicht mit dem Europäschen Kultursiegel ausgezeichnet
Mit freundlichen Grüssen
Michael Cloppenburg
Sehr geehrter Herr Cloppenburg,
meines Wissens ist man auf europäischer Ebene noch mitten in der Erarbeitung eines Europäischen Kulturerbesiegels. Es gibt also weder eine Rechtsgrundlage, noch europaweit einheitliche Kriterien und oder ein Antragsverfahren.
Mit freundlichen Grüßen
Sepp Dürr
Weitere Fragen an Sepp Dürr
(...) Sie haben natürlich Recht, für uns Grüne hat der Grundsatz der Diskriminierungsfreiheit oberste Priorität, und zwar nach wie vor. So hätte z.B. mein jüngst geplanter Heimatkongress mit dem Titel "Heimat hat, wer Grundrechte hat", sich explizit und in verschiedenen Foren auf Artikel 3 Grundgesetz bezogen, um die darin benannten Diskriminierungsverbote auf ihre Umsetzung hin zu überprüfen. (...)
(...) Die Vermögensungleichheit ist in Deutschland in der Tat sehr hoch, laut Untersuchungen des Deutschen Instituts für Wirtschaft ist sie höher als in jedem anderen Land der Eurogruppe. Die reichsten 10 Prozent der Haushalte besitzen bei uns zwei Drittel des Vermögens, das reichste Prozent gar ein Drittel. (...)
(...) Es kann sein, dass unsere zuständige Fachpolitikerin, die den Antrag auch auf den Weg gebracht hat, Kerstin Celina, kerstin.celina@gruene-fraktion-bayern.de, von den CSU-Sozialpolitikern schon diesbezügliche Signale bekommen hat. Aber üblicherweise wird die CSU unseren Antrag ablehnen, das Anliegen auf die Haushaltsberatungen verschieben und dann ev. das Anliegen in einem eigenen Antrag aufgreifen. (...)
(...) Für den Ausbau des Stromnetzes ist die Bundesregierung zuständig. Sie hat die Netzbetreiber - neben Amprion TenneT, EnBW Transportnetze, 50hertz - verpflichtet, die Planungen voranzutreiben. (...)