Sepp Daxenberger
DIE GRÜNEN
Profil öffnen

Frage von Envare Qe. Fpurax an Sepp Daxenberger bezüglich Energie

# Energie 21. Sep. 2008 - 16:30

sehr geehrter herr daxenberger,

ist ihnen das rechtsgutachten "verankerung des klimaschutzes und des vorrangs erneuerbarer energien in der bayerischen verfassung " bekannt? wie stehen sie dazu? würden sie eine entsprechende initiative im bayerischen landtag unterstützen?

mit umweltfreundlichen grüßen
dr. rainer schenk

Von: Envare Qe. Fpurax

Antwort von Sepp Daxenberger (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Schenk, lieber Rainer,

herzlichen Dank für Deine Frage bezüglich der Aufnahme des Klimaschutzes in die bay. Verfassung. Die Thematik ist mir bekannt, da ich mich schon öfter mit Hans Josef Fell darüber unterhalten habe. Das Gutachten kenne ich noch nicht, habe aber letze Woche mit unseren Juristen in der Landtagsfraktion gesprochen, der mir erzählte, daß das Gutachten einer solchen Initiative ganz gute Chancen gibt.
Selbstverständlich unterstützen wir Grüne eine solche Initiative, müßen uns aber noch genau überlegen welches die richtigen Instrumente sind. Die Landtagsfraktion der Grünen hat ja auf Antrag von Ruth Paulig im letzten jahrschon einen Antrag auf Änderung der Verfassung gestellt, ist aber damit an der CSU gescheitert. Ob ein Volksbegehren das richtige Instrument ist muß erst noch geklärt werden. Wir sind aber an diesen Thema dran, Hans Josef Fell sorgt schon dafür.
Im übrigen würde ich mir wünschen, wenn Sie in Zukunft bei den Grünen mitarbeiten würden, da ich Ihre Arbeit sehr schätze und wir als Grüne die Kräfte eben am besten bündeln können. Eine Zersplitterung in einzelne kleine Gruppen und Parteien nutzt nur der CSU.

Mit freundlichen Grüßen.
Sepp Daxenberger

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.