Sebastian Steineke
CDU

Frage an Sebastian Steineke von Jvasevrq Jbysehz bezüglich Verkehr

31. Juli 2013 - 09:39

Die Einwohnerzahlen stagnieren oder gehen zurück. Was muss von der zukünftigen Bundesregierung getan werden, damit nicht nur der Profit die Häufigkeit und die Strecken des ÖPNV bestimmen?

Frage von Jvasevrq Jbysehz
Antwort von Sebastian Steineke
31. Juli 2013 - 14:12
Zeit bis zur Antwort: 4 Stunden 32 Minuten

Sehr geehrter Herr Wolfrum,

ich bedanke mich für Ihre Frage die ich Ihnen wie folgt beantworte: Bereits heute bestimmt bei uns nicht ausschließlich der Profit die Häufigkeit des ÖPNV in Deutschland und damit natürlich auch in Brandenburg. Die Länder, als z. B. zuständige für den Schienennahverkehr, erhalten vom Bund über die sog. Regionalisierungsmittel erhebliche Finanzmittel (Brandenburg etwas mehr 400 Millionen Euro in 2013, so viel wie nie zuvor!), um den Schienenverkehr zu betreiben. Ohne diese Zahlungen gebe es heute wahrscheinlich in weiten Teilen kaum noch Schienenverkehr im Land Brandenburg. Es hängt aber am Ende von den Ländern ab, welche Strecken diese bestellen und mit welcher Frequenz Sie diese bedienen wollen. Darauf hat der Bund zurzeit keinerlei Einfluss und es ist derzeit nicht ersichtlich, dass diese Praxis geändert werden soll. Daher kommt es eben dazu, dass die Rot-Rote Landesregierung weitere erhebliche Einschnitte im Schienennetz bereit angekündigt hat. Klar ist, dass auch nach Auffassung der CDU der öffentliche Nahverkehr, gerade bei uns im ländlichen Raum, weiterhin nicht alleine vom Profitgedanken abhängig gemacht werden darf. Es wird daher von uns angestrebt die Regionalisierungsmittel in weiter hohem Niveau an die Bundesländer zu zahlen. Daher setzen wir uns z. B. auch für einen Erhalt der Bahnstrecken nach Rheinsberg oder Meyenburg ein, welche Rot-Rot auf den Prüfstand gestellt hat oder fordern seit langen eine adäquate Anbindung des Prignitz-Expresses nach Berlin. Die CDU hat im Übrigen bereits auch dafür die Grundlage gelegt, dass der Nahverkehr bis 2022 barrierefrei wird und damit zentrale Forderungen z. B. der Grünen erfüllt.

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Steineke