Sebastian Gemkow

| Abgeordneter Sachsen 2014-2019
Sebastian Gemkow
© © Sebastian Gemkow
Frage stellen
Jahrgang
1978
Wohnort
Leipzig
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Staatsminister der Justiz
Wahlkreis

Wahlkreis 30: Leipzig 4

Wahlkreisergebnis: 24,9 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste, Platz 17
Parlament
Sachsen 2014-2019
Alle Fragen in der Übersicht
# Sicherheit 8Juni2019

(...) Bitte teilen Sie mit, warum Sie (zum allgemeunen Thema schon seit 21.10.17, s. 3) schweigen und auch angesichts des sich ausweitenden Zwickauer/Dresdner Justizskandals (wo Sie nun "mauern", 4) nicht zurücktreten. (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Sebastian Gemkow
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 20Mai2019

(...) Durfte der gültige Rechtskraftvermerk einfach überklebt werden, also von einem Unbekannten unsichtbar gemacht werden? (...)

Von: Pynhqvn Sevrqevpu

Antwort von Sebastian Gemkow
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Rechtsanwalt Plantiko hatte Kritik an der in Deutschland geregelten -europaweit einmaligen?- Praxis der Bestellung von Richtern durch die Exekutive geübt, weil die Justiz so nicht unabhängig sein könne (1.). (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Sebastian Gemkow
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 11Mai2019

(...) Sehr geehrter Herr Abgeordneter Gemkow, zu der Bundestags- Petition 90907 heißt es: "Mit der Petition wird gefordert, dass ab dem Bekanntwerden von verdeckten Ermittlungen, d. h. (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Sebastian Gemkow
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) ist es möglich, dass vom Bundesverfassungsgericht es eine Vollmacht gegeben haben könnte, womit dem AG Zwickau, Zivilgericht, Az.: 22 C 218/18 in einer Unterlassungsklage, die vom GG und der Sächs. Verfassung geltenden Rechte beschnitten werden können ? (...)

Von: Ervare Trysbeg

Antwort von Sebastian Gemkow
CDU

(...) in Bezug auf Ihre Anfrage weise ich darauf hin, dass das Sächsische Staatsministerium der Justiz nicht befugt ist, Rechtsberatung in konkreten Einzelfällen zu leisten. Das Gesetz behält die Erbringung außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen vor allem bestimmten Berufen, insbesondere den Rechtsanwälten, vor. (...)

# Sicherheit 13Apr2019

(...) Referent (in Ihrer Funktion als Minister), Dr. Lehr, hat hier von "der verfassungsrechtlich garantierten Unabhängigkeit der Richter" geschrieben, weswegen seinerseits Bewertungen nicht erlaubt seien (1) . (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Sebastian Gemkow
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Sehr geehrter Herr Justizminister Gemko, ich habe soeben im ZDF, Dirk Steffens Ansprache zum Klimaschutz gehört, welcher mir aus dem Herzen gesprochen hat. (...)

Von: Ervare Trysbeg

Antwort von Sebastian Gemkow
CDU

(...)

(...) Ich möchte Ihnen meine Anerkennung für Ihre Offenherzigkeit und Ihre Bürgernähe aussprechen und auch gleich fragen, ob Sie sich vorstellen können, bei der nächsten Justizministerkonferenz über Ihre -vermutlich positiven- Erfahrungen zu berichten und ihren versammelten Kolleginnen und Kollegen Mut zu machen, Ihnen nachzueifern. (...)

Von: Oreaq Evrqre

Antwort von Sebastian Gemkow
CDU

Sehr geehrter Herr Evrqre,

im Auftrag von Herrn Staatsminister Gemkow danke ich Ihnen für Ihre Nachricht,...

(...) würden Sie Runde Tische - wie 1989 - befürworten? (...)

Von: Oevtvggr Fpuarvqre

Antwort von Sebastian Gemkow
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

31Dez2017

(...) Meine erste Frage hierzu: Gibt es schon eine vollständige Liste aller zu indizierenden Theorien? (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Sebastian Gemkow
CDU

(...) Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen hat am 28. Dezember 2017 erklärt, dass er mit staatlichen Kampagnen gegen verschiedene Verschwörungstheorien vorgehen wolle, wobei der Fokus darauf liegt, gegen die Reichsbürgerbewegung vorzugehen. Eine vollständige „Liste aller zu indizierenden Theorien“ existiert nicht. (...)

Sehr geehrter Herr Gemkow,

ich wurde darauf hingewiesen, daß Sie für den 24.10. zur festlichen Podiumsdiskussion „Die sächsische Justiz –...

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Sebastian Gemkow
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Arbeit 28Sep2017

(...) Durch die kalte Progression erlischt jede Hoffnung auf mehr Reallohn. CDU versprach niedrige und mittlere Einkommen zu entlasten, das geht meines Erachtens nur über die Veränderung des Eingangssteuersatzes (praktisch weniger Lohnsteuer). Ist sowas in der Art geplant, oder dann wie? (...)

Von: Wüetra Xeücre

Antwort von Sebastian Gemkow
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

%
8 von insgesamt
16 Fragen beantwortet
285 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien

Frage stellen

Die Fragefunktion in diesem Profil wurde geschlossen.
To prevent automated spam submissions leave this field empty.

Moderation

Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.

Datenschutz

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.