Sebastian Edathy

(...) Außen- und weltpolitisch gesehen wächst die Türkei, dabei auch ihre dynamische ökonomische Kraft einbringend, in die Rolle einer führenden Regionalmacht hinein, die von großer Bedeutung auch für europäische Interessen ist. Der Einfluss des Landes nimmt zu, nicht nur in Sicherheitsfragen des lt;stronggt;Schwarzmeergebietslt;/stronggt; als unverzichtbarer Transit-Korridor für die Energielieferungen aus der kaspischen Region, sondern auch im Nahen Osten im Handeln mit Israel und Iran. Ohne eine konstruktive Haltung der Türkei wird es kaum zu Friedenslösungen kommen. (...)

(...) Hinzu kommt die bis heute nicht geklärte Frage nach einem Atommüllendlager. In meiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender des lt;stronggt;Gorleben-Untersuchungsausschusseslt;/stronggt; gehe ich mit meinen Kollegen der Frage nach, ob die in den 80er Jahren getroffene Festlegung auf den Salzstock bei Gorleben als Erkundungsbergwerk für ein Atommüll-Endlager auf wissenschaftlich-fachlichen Erkenntnissen beruhte oder ob es sich um eine politische Entscheidung gehandelt hat. (...)

(...) Wir brauchen ein lt;stronggt;arbeitsfähiges und nicht zu großes Parlamentlt;/stronggt;, zugleich wollen die Bürger/innen aber "ihr" MdB zu Recht auch vor Ort erleben. Der Bundestag wurde zur Wahl 2002 um zehn Prozent (60 Sitze) verkleinert. (...)

(...) laut lt;stronggt;Personalausweisgesetzlt;/stronggt; enthält der Personalausweis neben dem Lichtbild des Ausweisinhabers und seiner Unterschrift folgende Angaben über seine Person: Familienname und ggf. Geburtsname, Vorname(n), Doktorgrad, Ordensname/Künstlername, Tag und Ort der Geburt, Größe, Farbe der Augen, gegenwärtige Anschrift, Staatsangehörigkeit. (...)

(...) Sehr geehrter Herr Christiansen, sind Sie eigentlich lt;stronggt;Pippi Langstrumpf-Fanlt;/stronggt; ("Ich mach´ mir die Welt ...wie sie mir gefällt")? (...)

(...) Es ist auch nicht Aufgabe und Ziel von ISAF, einen „Krieg“ in Afghanistan zu führen. Schwerpunkt des deutschen lt;stronggt;Afghanistanlt;/stronggt;-Engagements muss auch weiterhin der Wiederaufbau des Landes und die Unterstützung der afghanischen Regierung zur autonomen Übernahme der Sicherheitsverantwortung sein. (...)