Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 25.08.2010

(...) Auch dies entspricht der Rechtslage. Ich sehe bei dem Vorhaben "lt;stronggt;Street Viewlt;/stronggt;" weniger die Privatsphäre gefährdet als den allgemeinen lt;stronggt;Datenschutzlt;/stronggt; und die lt;stronggt;Sicherheitlt;/stronggt;. (...)

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SPD
• 11.07.2010

(...) Aus Sicht der SPD gibt es keinen Grund für zwei getrennte Krankenversicherungsmärkte, die nach unterschiedlichen Regeln funktionieren. Während für Leistungen, die Versicherte erhalten, der gesundheitliche Bedarf ausschlaggebend ist, sollten ihre lt;stronggt;Beiträgelt;/stronggt; auf der Grundlage der lt;stronggt;wirtschaftlichen Leistungsfähigkeitlt;/stronggt; berechnet werden, ohne dass damit jemand überfordert wird. Die einkommensunabhängige Kopfpauschale von FDP und Union ist dagegen sozial ungerecht. (...)

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