Saskia Esken
SPD
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Frage von Ervauneqg Oenha an Saskia Esken bezüglich Familie

# Familie 16. Dez. 2018 - 10:56

Guten Tag Frau Esken.

Wie stehen sie zur Forderung der Jusos, Abtreibungen bis zum 9 Monat möglich zu machen?

Von: Ervauneqg Oenha

Antwort von Saskia Esken (SPD)

Sehr geehrter Herr Oenha,

danke für Ihre Frage. Erlauben Sie mir den Sachverhalt einzuordnen. Die Jusos setzen sich mit ihrem auf dem Jugendkongress am 1. Dezember verabschiedeten Antrag für die Abschaffung der Paragrafen 218 und 219 des Strafgesetzbuches ein. Das Ziel des Antrags ist es, Schwangerschaftsabbrüche zu entkriminalisieren und außerhalb des Strafrechts zu regeln. Sie setzen sich dabei für ein eigenes Schwangerschaftskonfliktgesetz ein.

Es stimmt, dass der Beschluss der Jusos keine Frist für Schwangerschaftsabbrüche beinhaltet. Daraus den Schluss zu ziehen, dass sich unsere Jugendorganisation für Schwangerschaftsabbrüche bis zum 9. Monat einsetzt, wäre jedoch grundfalsch.

In einem Interview mit der Tageszeitung "Die Welt" erörterte die Juso-Vize-Vorsitzende Katharina Andres den Sachverhalt. Sie hatte maßgeblich an dem Antrag mitgewirkt. In dem Interview heißt es: "Unser Beschluss sieht keine Frist vor, ich persönlich bin dafür, dass es eine Frist gibt. Diese sollte aber nicht im Strafgesetzbuch geregelt werden – und deutlich länger sein als aktuell." Sie nennt dabei die 22. Schwangerschaftswoche (5,5 Monate).

Ich kann die Forderung unserer Jusos nach einer Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen durchaus nachvollziehen. Damit hätten Frauen langfristig besseren Zugang zu Beratungsangeboten und der nötigen medizinischen Versorgung. Gleichzeitig war ich schon immer der Meinung, dass ungeborenes Leben geschützt werden sollte, erkenne aber auch das Selbstbestimmungsrecht von Frauen an.

Persönlich halte ich es nicht für notwendig, an der Frist für Schwangerschaftsabbrüche etwas zu ändern. Vordergründig bin ich froh, dass wir es nun endlich geschafft haben, bei der Neuregelung des Paragrafen 219a StGB wenigstens kleine Schritte in die richtige Richtung zu gehen. Ich möchte aber abschließend aber betonen, dass es für mich unredlich erscheint, den Jusos Forderungen zu unterstellen, die meiner Einschätzung nach auf einer Fehlinterpretation ihres Antrags fußen.

Herzliche Grüße
Saskia Esken

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