Saskia Esken
SPD

Frage an Saskia Esken von Zvpunry Oenha bezüglich Verkehr

03. Oktober 2015 - 11:06

Sehr geehrte Frau Esken
zur Zeit ist eine Petition in Bearbeitung,
zum Thema:
Herr Verkehrsminister machen Sie das zuparken teurer.
als blinde Person finde ich es immer wieder Ärgerlich , wenn ich auf dem Gehweg mit meinem Blindenstock an auf dem Gehweg parkenden Autos nicht daran vorbei komme, und an einer sehr stark befahrenen Straße um die parkenden Autos herumlaufen muss, und mich eventuell überfahren lassen muss, nur damit das Auto das auf dem Gehweg parkt keinen Schaden durch andere Autos nimmt Und meine Frau die mit dem Rollator unterwegs ist ergeht es auch nicht besser.
ich möchte mich auch nicht immer wieder von diesen Personen beschimpfen lassen wenn ich sie auf diesen Missstand anspreche .
Darum frage ich sie: können Sie auf ihre Mitglieder im Petitionsausschuss einwirken damit das zuparken auf Gehwegen in naher Zukunft teurer gemacht wird?

Frage von Zvpunry Oenha
Antwort von Saskia Esken
29. Oktober 2015 - 09:28
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 4 Tage

Sehr geehrter Herr Braun,

ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihre Anfrage zum Thema „Zuparken des Gehwegs teurer machen“.

Ihr Schreiben habe ich zum Anlass genommen, die SPD-Mitglieder des Petitionsausschusses auf die Problematik des Blockierens von Gehwegen durch Autos anzusprechen. Dabei habe ich die Beispiele von Ihnen und Ihrer Frau angeführt. Gerade für Menschen mit Behinderungen stellt ein blockierter Gehweg oft eine schwer überwindbare Barriere dar. Auch der Sprecherin der Arbeitsgruppe Inklusion der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack habe ich Ihr Anliegen vorgetragen.

Wir sind uns alle einig, dass Barrierefreiheit für gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unverzichtbar ist, so wie es auch in der UN-Behindertenrechtskonvention festgehalten worden ist.

Um den Inhalt der Petition, auf die Sie mich ansprechen, einzusehen und mit den Mitgliedern des Petitionsausschusses zu besprechen, bräuchte ich noch die dazugehörige Petitionsnummer. Jeden Tag gehen unzählige Petitionen beim Bundestag ein, so dass wir diese Nummer zum Herausfinden einer speziellen Petition benötigen.

Gerne können Sie sich mit der Petitionsnummer direkt, auch telefonisch, an mein Büro unter 030 227 75205 wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Saskia Esken