DiG
Sahra Wagenknecht ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024 ist sie Gründungsmitglied und Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
Die terminliche Überschneidung war sehr ungünstig, denn natürlich hätte ich sehr gerne meine Ablehnung der Corona-Politik der Bundesregierung auch mit meiner Stimmabgabe ausgedrückt.
In jedem Fall ist es mir wichtig klarzustellen, dass ich sehr gerne an der Abstimmung teilgenommen hätte und selbstverständlich den Antrag zur Verlängerung der epidemischen Notlage abgelehnt hätte
In jedem Fall ist es mir wichtig klarzustellen, dass ich sehr gerne an der Abstimmung teilgenommen hätte und selbstverständlich den Antrag zur Verlängerung der epidemischen Notlage abgelehnt hätte
Ich kämpfe dafür, dass die Auslagerung von Produktionsschritten an die Zustimmung von Beschäftigten bzw. Betriebsräten geknüpft wird und Konzerne dazu verpflichtet werden, die Einhaltung von Menschenrechten über die komplette Liefer- und Wertschöpfungskette zu garantieren.
Europa muss in der Lage sein, sich mit lebensnotwendigen Gütern selbst zu versorgen, Versorgungsengpässe wie sie in der Coronakrise u.a. bei Schutzmasken oder Desinfektionsmitteln aufgetreten sind, darf es nicht mehr geben.
Dass ich leider persönlich nicht an der Bundestagsabstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt teilnehmen konnte, lag daran, dass ich bereits seit langem eine öffentliche Veranstaltung in Weimar zugesagt hatte und Berlin deshalb früher verlassen musste.
