DIE LINKE

Frage an Sahra Wagenknecht von Whretra Inafrybj bezüglich Internationales

12. März 2016 - 10:25

Sehr geehrte Frau Wagenknecht,
vor kurzem hat die Fraktion der Grünen einen Antrag bzgl. Benennung des Völkermordes an Armeniern wegen der Verhandlungen mit der Türkei zum Flüchtlingsgipfel zurückgestellt. Kann man einen Protest gegen Unrecht zurückstellen?
Erwartet der Bundestag demnächst bei Gipfelgesprächen wenn Hilfe von Deutschland erwartet wird, dass Unrecht begangen von Deutschen auch zurückgestellt werden?
Die Türkei hat sich mit der Politik Erdogan negativ z.B. bei Verletzung von Menschenrechten und Pressefreiheit entwickelt. Auch die Kurdenpolitik ist nicht zu akzeptieren. Trotzdem wird von den Ministern H. Maas und U v. d. Leyen eine Aufnahme der Türkei in die EU gefordert. Wie stehen sie zu dieser Forderung?

Mit freundlichen Grüßen
J. Vanselow

Frage von Whretra Inafrybj