DIE LINKE

Frage an Sahra Wagenknecht von Serqrevx Arhohet bezüglich Soziales

17. Oktober 2015 - 19:18

Sehr geehrte Frau Wagenknecht,

über eine Stellungnahme zu folgendem Sachverhalt würde ich mich sehr freuen: Im Zuge der Flüchtlingszunahme in Deutschland wird bereits eine erneute ungleiche Lastenverteilung zu Gunsten der Vermögenden in der Gesellschaft vorbereitet. Erneut sollen die mittleren und vor allem die unteren Einkommensschichten die Lasten tragen, in dem der Mindestlohn ausgesetzt wird, das Renteneintrittsalter erhöht und die Hartz IV Regelsätze gesenkt werden!
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/schaeuble-senk…
http://www.welt.de/wirtschaft/article147318985/Rentenalter-muss-steigen…
http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-auf-dem-arbeitsmarkt-hans-we…
Gleichzeitig werden von den Vertretern dieser Forderungen natürlich die Möglichkeiten einer anderen Umverteilung hinsichtlich Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer, Spitzensteuersatz usw. vollständig ausgeblendet. Daher ist es mir als Wähler der Linken besonders wichtig, dass auch die Linke in medialen Diskussionen verstärkt auf die Notwendigkeit hinweist, nicht nur die unteren und mittleren Einkommensschichten einseitig zu belasten und die Vermögenden erneut aus dem Solidarsystem auszunehmen, wie dies bereits die Jahrzehnte zuvor unter Schwarz/Gelb, Schwarz/Rot und Rot/Grün geschehen ist!
Hieraus ergeben sich die folgenden offenen und konkreten Fragen: Wie beurteilen Sie diesen Sachverhalt? Konkreter gefragt: Halten Sie eine Flüchtlingsaufnahme ohne Obergrenzen und ohne eine gleichzeitige angemessenere Umverteilung (bspw. Erhöhung der Erbschaftssteuer, Spitzensteuer und Einführung einer Vermögenssteuer) überhaupt für sozial vertretbar? Bzw. führt die weitere Flüchtlingsaufnahme bei Verweigerung einer angemesseneren Umverteilung nicht dazu, die Soziale Marktwirtschaft weiter auszuhebeln?

Vielen Dank für Ihre Antworten vorab.

Mit freundlichen Grüßen
Frederik Neuburg

Frage von Serqrevx Arhohet