01.06.24 verabschiedete geänderte Int. Gesundheitsvorschriften der WHO - wie stellt sich das Bündnis dazu?
Sehr geehrte Frau Dr. Wagenknecht, wie stellt sich das Bündnis dazu? Und wie würde bei einer Abstimmung zu der gewährten opt-out Möglichkeit das Bündnis Ihrer Partei abstimmen. Leider waren Sie weder bei der Abstimmung 2023 noch 2024 zum WHO Pandemie-Vertrag mit einer Stimme vernehmbar, sondern haben sich enthalten. Das beunruhigt und irritiert stark. Danke für Ihre Stellungnahme dazu.
Weitere Fragen an Sahra Wagenknecht
Aus diesem Grund fordert die BSW-Gruppe, islamistische Organisationen und Akteure mit allen Mitteln des Rechtsstaates zu bekämpfen.
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.