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Sahra Damus
DIE GRÜNEN

Frage an Sahra Damus von Xriva Znauneqg bezüglich Kultur

02. November 2020 - 17:39

Sehr geehrte Frau Damus,

im Jahr 2019 waren Sie Speaker auf dem musicbase Festival und haben dort über die Perspektiven von Festivals und Räumen für Kultur im Land Brandenburg gesprochen. Die folgenden Fragen werde ich auch an Herrn Schaller von der CDU und an Herrn Scheetz von der SPD formulieren.

Zu Zeitpunkt des musicbase Festivals konnte noch keiner ahnen, was im Jahr 2020 auf die Kulturbranche zurollen wird. Fakt ist, dass aktuell vor allem Festivals und auch kleinere gemeinnützige Vereine ohne große Hilfe da stehen. Die Antragsregularien gehen oftmals an der Realität vorbei und vor allem das Hilfsprogramm aus Ihrem Ressort, vom MWFK, ist ebenfalls nicht besonders hilfreich. Die Veranstalter liegen leider aktuell finanziell schon am Boden und haben sämtliche Liquiditätsreserven aufgebraucht. Die Veranstalter haben kein Geld mehr, um ihre Handlungsfähigkeit herzustellen und große Investitionen zu tätigen, um den Corona-Auflagen gerecht zu werden. In dem Hilfsprogramm werden jedoch nur Kosten im Jahr 2020 berücksichtigt und auch nur Kosten, die real angefallen sind. Soll heißen, wenn nichts bezahlt wurde, gibt es auch keine Förderung. Die Einnahmeausfälle und vor allem laufende Kosten müssen über Kredite und Eigenkapital gedeckt werden. Wie sich die Veranstalter auf das kommende Jahr mit Einschränkungen, geringeren Gästezahlen durch Mindestabstand und Auflagen vorbereiten sollen, wird nicht erwähnt und auch nicht berücksichtigt. Von was sollen diese Investitionen bezahlt werden? Wie sollen die Veranstalter weitere 12 Monate ohne Einnahmen überstehen, wenn nicht vorfinanziert werden kann?
Wenn das alles sein soll, was vom "Festivalland" Brandenburg kommt, kann man nur bitter enttäuscht von der Landespolitik sein. Hier besteht großer Nachbesserungsbedarf und eine viel engere Korrespondenz mit den Betroffenen ist hier von Nöten, damit die Programme nicht wieder an der Realität der Kulturschaffenden vorbeilaufen.

Ohne uns wirds still. Alarmstufe rot!

Frage von Xriva Znauneqg
Antwort von Sahra Damus
15. November 2020 - 20:26
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 6 Tage

Sehr geehrter Herr Manhardt,

ich sehe es genau wie Sie, dass die Hilfen des Bundes bisher absolut
nicht ausreichend waren. Wir haben daher über unsere Bundestagsfraktion
immer wieder Forderungen eingebracht, die Kulturbranche besser zu
unerstützen, damit die Hilfe auch wirklich ankommt und nicht an der
Realität vorbeigeht. Darum beobachten wir gerade sehr genau, wie die
neuen Hilfsprogramme des Bundes ausgestaltet werden. Ich bin dazu
regelmäßig im Kontakt mit dem Landesverband für Soziokultur Impuls
Brandenburg e.V., dem Kulturministerium und dem Wirtschaftsministerium.
Wir haben im Landtag einen Antrag verabschiedet, der aus Landesmitteln
unterstützen soll, wenn die Bundesmittel nicht ausreichen. Der
Wirtschaftsminister hat zugesagt, sich dieser Frage anzunehmen. Dazu
müssen die Förderbedingungen des Bundes klar sein, damit nicht (wie bei
der Corona-Soforthilfe) eine Rückzahlung droht, weil Landes- und
Bundesregelungen sich widersprechen. Ich gebe Ihnen aber recht, dass
dies bisher viel zu lange dauert. Daher frage ich regelmäßig nach.
Für das "Festivalland Brandenburg" kümmern wir uns aktuell auch um
weitere Themen. Ich habe mich bspw. bei der Überarbeitung der
Freizeitlärmrichtlinie eingebracht, bei der es nun viele Verbesserungen
gibt und bringe aktuell Vorschläge in die Überarbeitung der Bauordnung
ein, damit von Festivals keine Bauanträge mehr gefordert werden können.
Aber damit all das in Zukunft wieder normal funktioniert, ist es jetzt
wichtig, die vielen tollen Festivals im Land zu erhalten. Dafür setze
ich mich ein. 

Herzliche Grüße
Sahra Damus