Frage an
Ruth Firmenich
DIE LINKE

Produktionsprozesse funktionieren gemeinschaftlich, einige Bürger geben Geld/Kapital, andere Arbeitsfähigkeiten.

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
11. Mai 2014

(...) Die Idee eines Grundeinkommens wird in der Linken kontrovers diskutiert. Ich persönlich gehöre nicht zu den Befürwortern eines Grundeinkommens, da ich es für keine fortschrittliche Idee halte. Ich sehe die Gefahr, dass ein Grundeinkommen dazu führen würde, Massenarbeitslosigkeit hinzunehmen, statt Arbeitslosigkeit wirksam zu bekämpfen. (...)

Frage an
Ruth Firmenich
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Firmenich,

angesichts einiger aktueller Entwicklungen (Irland, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann) habe ich zwei Fragen(komplexe) an Sie und die EU-Kandidaten der LINKEn:

Verbraucherschutz
24. Mai 2009

(...) Es ist darüber hinaus schon bemerkenswert, dass SPD und Grüne jetzt plötzlich die Forderung der LINKEN nach Einfügung einer Sozialen Fortschrittsklausel in die europäischen Verträge zum Schutz sozialer Grundrechte vor dem Durchgriff der so genannten Freiheiten des Kapitals übernehmen. In den vergangenen fünf Jahren haben sie entsprechende Anträge der LINKEN sowohl im Europäischen Parlament als auch im Bundestag stets abgelehnt. (...)

Frage an
Ruth Firmenich
DIE LINKE

Liebe Ruth Firmenich,

was hältst Du von dem EU-Progress-Programm für Beschäftigung und soziale Solidarität 2007-2013?

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
23. Mai 2009

(...) DIE LINKE steht Entwicklungen im Bereich der Sozialpolitik auf EU-Ebene grundsätzlich positiv gegenüber und sieht beispielsweise einen Mindestlohn in allen EU-Mitgliedstaaten, EU-weite Mindeststandards und den ESF für den Aufbau eines sozialen Europas für unerlässlich an. Auch den Erfahrungsaustausch in der Sozialpolitik, der durch das Progress-Programm gestärkt wird, halten wir für sinnvoll. (...)